Aktuell Dies ist ein Rückblick auf das Jahr 2016

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Aktuell Mayen, den 07. Dezember 2016   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 15. Stadtratssitzung 07.12.2016

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat
Gebühren- und Steuererhöhung statt massivem Sparen angesagt!

Mayen. In allen Haushaltsreden der Stadtratsfraktionen wurde deutlich, dass der vom Oberbürgermeister und seiner Verwaltung vorgelegte ausgeglichene Haushalt mit seinen massiven Steuern- und Gebührenerhöhung bei - trotz städtischem Schuldenberg von rund 80 Millionen Euro (inkl. der Eigenbetriebe) - hoher Investitionsbereitschaft deutliche Kritik erfuhr. Für die Freien Wähler Mayen stellte der Fraktionsvorsitzende Hans Georg Schönberg klar, dass die FWM-Fraktion aufgrund der unsozialen (Gewerbesteuer, Straßenreinigungsgebühr) und unsensiblen (Gewerbesteuer) Erhöhungsvorschläge bei gleichzeitigem Festhalten an Projekten wie der Hochgarage mit ihren zu erwartenden Jahrzehnte langen Folgekosten dem Haushalt nicht zustimmen würde. Stattdessen verwies er auf die FWM-Einsparvorschläge von über 1 Million Euro, die - ohne neue Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger - den Haushalt 2017 genehmigungsfähig machen könnten.
In der anschließenden Abstimmung über Einzelposten ergab sich.......   mehr.....

Emotionsgeladen wurde über die Zukunft der Museumseinrichtung "Terra Vulcania" diskutiert, deren Schließung zum Ende 2017 von den Freien Wählern vorgeschlagen wurde. Bis heute kann diese toll gestaltete Einrichtung leider nicht kostendeckend betrieben werden und eine Änderung ist auch auf Dauer nicht absehbar! Angesichts der katastrophalen Finanzlage Mayens ist für die FWM-Fraktion klar, dass man auch über harte Einschnitte für eine nachhaltige Zukunftsgestaltung reden muss. Dies sahen natürlich die beiden großen Fraktionen, die jahrelang gerne auf solche Prestigeobjekte - ohne Rücksicht auf die Folgekosten - gesetzt haben, logischerweise anders. Erfreulich aber, dass die FDP-Fraktion sich dem FWM-Antrag anschloss. Auch die beiden Enthaltungen zweier weiterer Stadträte ermutigt, dass die finanziellen Folgekosten von Großprojekten doch auch in anderen Fraktionen ansatzweise als ein Kernproblem wachsender Verschuldung erkannt sind .......   mehr.....

Eine wichtige Änderung im Parkraummanagementsystem - zur Entlastung der Anwohner in der Parkzone 1 - wurde mehrheitlich beschlossen. Auch wenn die FWM-Fraktion dieser Verbesserung gerne zugestimmt hat, bleibt ihre kritische und ablehnende Haltung zur neuen Parkraumbewirtschaftung weiterhin bestehen! Abgelehnt wurde von den Freien Wählern die Vorlage zur Wohngebietsentwicklung "Im Scheid" im Stadtteil Kürrenberg, da hier die Bürgerbeteiligung nur schleppend durchgeführt und die vielen kritischen Bedenken der Bevölkerung nur wenig aufgegriffen wurden. So bleibt z.B. die Verkehrsanbindung des Gebietes ein Problem, das wohl zu deutlichen Belastungen im Ortskern führen wird.

Aktuell Mayen, den 27. November 2016    mehr.....

FWM erteilt geplanter Steuererhöhung eine Absage

Stellungnahme der FWM-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2017 des Oberbürgermeisters W. Treis

Mayen. Auch unter dem jetzigen Oberbürgermeister Treis bleibt festzuhalten, dass der Haushaltsentwurf 2017 nicht sparsam aufgelegt ist, sondern hohe Investitionen für 2017 und die folgenden Jahre vorsieht. Wäre die Stadt Mayen vermögend und hätten die letzten Jahre auch die verantwortlichen Kämmerer ausgeglichene Haushalte vorgelegt, dann könnte man den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters teilweise nachvollziehen. Da aber die Schulden in den letzten Jahren in allen Bereichen der Stadt und deren Tochterunternehmen nur gestiegen sind, kann die FWM-Fraktion den vorgelegten Haushaltsentwurf 2017 auf keinen Fall unverändert so mittragen, zumal einmalig in der Geschichte von Mayen außergewöhnliche Erhöhungen der Grundsteuer von über 12 % bzw. 50 Basispunkten sowie der Gewerbesteuer von ebenfalls über 12% bzw. 50 Basispunkten vom Oberbürgermeister vorgeschlagen wurden.     mehr.....

Die Freien Wähler Mayen erteilen der vorgesehenen Steuererhöhung eine klare Absage. Das teilte der FWM-Fraktionsvorsitzende, Hans-Georg Schönberg, zuletzt bei der ganztägigen Haushaltsberatung im Haupt- und Finanzausschuss am vergangenen Mittwoch dem Oberbürgermeister und den übrigen Fraktionen mit. Hauptgrund für die Freien Wähler sind die vielen kleinen, aber teils auch sehr großen Vorhaben der Stadtspitze     mehr.....

Unter anderem plant die Stadt, alle Zufahrten der Marktstraße und des Marktplatzes für 120.000,- Euro mit Elektropollern auszubauen. Das nur, um auf der anderen Seite jährliche Personalkosten für den Pollerdienst von 7.500,- Euro für einen Minijob eines Mayener Bürgers einzusparen. Auch dauert dies nicht nur Jahre, bis sich die Investitionskosten von 120.000,- Euro überhaupt rechnen, weil trotzdem noch jährliche Folge- und Unterhaltungskosten anfallen für die Betreibung, Wartung, Steuerung, Kontrollen etc. Dieses Vorhaben steht somit in keinem Verhältnis zu den jetzigen Personalkosten.

Des Weiteren stehen im Haushalt Grundstücks- und Immobilienkäufe ......     mehr.....

Aktuell Mayen, den 16. September 2016    mehr.....

FWM besichtigte den neuen Grünabfallsammelplatz an der K 21

Versäumnisse und Mängel festgestellt

Mayen. In der vergangenen Woche besichtigten Mitglieder der Freien Wähler Mayen den neuen Grünabfallsammelplatz an der K 21 und waren über verschiedene Sachverhalte mehr als erstaunt und unglücklich. Anlass zur Besichtigung war die Neufassung der Abfallsatzung des Landkreises Mayen-Koblenz und deren Auswirkungen auf die Stadt Mayen, Ettringen, St. Johann und Kottenheim. Bis zum 01.01.2016 konnten die Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinden ihren Baum-, Grün-, und Strauchschnitt noch kostenlos bei der Firma Reterra, ebenfalls an der K 21 gelegen, sehr bequem und unkompliziert abgeben......

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Bereits die Anfahrt zum neuen Sammelplatz zeigte der FWM, dass die Anlieferung nicht unbedacht von den einzelnen Orten aus erfolgen sollte. 15 cm hohe Fahrbahntrenner verhindern ein Überqueren der K 21. So müssen die Anlieferer aus Ettringen und St. Johann zuerst nach Mayen fahren, um dann über den Kottenheimer Weg an die K 21 zu gelangen, da der Abfallsammelplatz nur aus der Richtung Kottenheim kommend angefahren werden kann. Das Abfahren des Platzes erfolgt für alle dann nur über Umweg in Richtung Kreisel Ettringen/St. Johann. Ob sich alle Verkehrsteilnehmer daran halten und nicht durch ein gefährliches Wendemanöver einen Unfall verursachen, bleibt abzuwarten und sollte ........     mehr.....

Verwirrend und nicht logisch ist die Tatsache, dass kein Rasenschnitt, kein Laub, keine Gartenabfälle sowie keine Äste über einen Durchmesser von 12 cm auf dem Grünabfallsammelplatz angeliefert bzw. abgeladen werden dürfen (siehe Fotos). Im Stadtrat wurde dieser Sachverhalt von der FWM angesprochen und kritisiert. Der Oberbürgermeister veränderte daraufhin seine bisherige Sichtweise und erlaubt als Verantwortlicher ab sofort wenigsten ein Abladen von Laub bzw. Blättern auf dem neuen Sammelplatz.........     mehr.....



Aktuell Mayen, den 08. Oktober 2016   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 14. Stadtratssitzung 05.10.2016

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat
Parken, Hundesteuer, Grünabfall, Bebauungspläne und Haushalt 2017

Mayen. Für die Freien Wähler Mayen waren die Antworten der Bundeswehr und der Verwaltung auf die FWM-Fragen zur Absperrung von Wegen und Plätzen rund um das Barwinkeltal (Gelände des Standortübungsplatzes) von besonderer Wichtigkeit: Zentral hierbei die Mitteilung, dass das Gelände der ehemaligen Standortschießanlage nicht verkauft und stattdessen zukünftig wieder für spezielle Ausbildungsinhalte durch die Bundeswehr genützt wird, so dass die beiden neu geplanten Ausbildungseinrichtungen "Im Barwinkeltal" und "Eichenwiese" entlastet werden. Eine kluge Entscheidung!   mehr.....

Problematisch sehen die Freien Wähler Mayen auch weiterhin das letztlich mit dem neuen Parkhausprojekt eng zusammenhängende neue Konzept zur Parkraumbewirtschaftung mit seiner deutlichen Preiserhöhung und einer durchaus drastischen Einschränkung des Anwohnerparkens! So war es für die FWM nicht verwunderlich, dass hier bereits jetzt - aufgrund intensiver Kritik - auch in der Verwaltung und den anderen Fraktionen plötzlich Probleme erkannt werden, die vorerst allerdings nur kleine Korrekturvorschläge auslösten. So wurden vom Stadtrat wenigstens die massiven Beschränkungen für die Anwohner der Parkzone 1 minimal verbessert. Ob die Befürworter der Parkraumbewirtschaftung wirklich der Kaufmannschaft in der Innenstadt einen Gefallen getan haben, scheint fraglich und bleibt abzuwarten. Die FWM ist mehrheitlich der Meinung, dass sich die Verdopplung der Parkgebühren kontraproduktiv auf die ohnehin schon rückläufige Kundenfrequenz auswirkt. Denn zu groß ist die Konkurrenz durch das Kaufen im Internet und das kostenfreie Parken in den Gewerbegebieten.......   mehr.....

Ein sehr knappes Ergebnis gab es dann bei der Neufassung der Mayener Hundesteuersatzung: In ihr wurden inhaltliche Ergänzungen für gefährliche Hunde eingefügt, allerdings ohne konkrete Anhebung der Steuersätze, die nach Ansicht der FWM auch nicht in den kommenden Haushaltsberatungen erfolgen sollte. Erfreulich hierbei auch die Auf- und Annahme der FWM-Anregung einer befristeten Steuerbefreiung für aus dem Tierheim Mayen aufgenommene Hunde für die ersten 12 Monate in die neue Vorschrift.   mehr.....

Zum Abschluss der Sitzung brachte Oberbürgermeister Treis seinen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 ein. Durch deutliche Erhöhung der Gewerbesteuer, der Grundsteuer B, der Vergnügungssteuer und der Straßenreinigungsgebühren hofft er dabei, Kürzungen im freiwilligen Leistungsbereich zu vermeiden und einen ausgeglichenen bzw. mit einem kleinen Überschuss schließenden Ergebnishaushalt 2017 zu erreichen. Gleichzeitig sollen aber die Ausgaben für Investitionen steigen. Nicht zuletzt deshalb gilt es nun in den anstehenden Haushaltsberatungen das vorgelegte Konzept kritisch zu prüfen und.......

Aktuell Mayen, den 06. September 2016    mehr.....

Gefährliche Änderung der Verkehrssituation für Schüler und Fußgänger in der St.-Veit-Straße festgestellt

FWM vor Ort an den Berufsbildenden Schulen

Mayen. An der Einmündung St.-Veit Straße/Gerberstraße hat sich mit dem Ende der Ferienzeit einiges geändert: Aufgrund von privaten Baumaßnahmen wurde der Fußgängerüberweg mit Ampelführung in Höhe der Volksbank ausgeschaltet und der Bürgersteig ist komplett für Fußgänger im Richtung zum nächsten Fußgängerüberweg am Neutorkreisel gesperrt. Für die Schüller der Berufsbildenden Schulen, die Richtung Zentrum gehen wollen, ist diese von der Stadtverwaltung herbeigeführte Änderung eine absolute Katastrophe, so Hans-Georg Schönberg von den FWM. Er ist überzeugt, dass auch für die Autofahrer die Situation absolut unübersichtlich und schlecht einschätzbar ist. Die Fußgänger wurden sträflich vernachlässigt und sich selbst.....

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Sowohl die Schüler der naheliegenden Berufsschule, der Förderschule, als auch Besucher der Volksbank Bank und Anwohner überqueren die in beiden Richtungen frequentierte Straße auf eigene Faust. Alle rennen über die St.-Veit Straße und hoffen, dass sie schnell genug sind........     mehr.....



Aktuell Mayen, den 14. Juli 2016   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 13. Stadtratssitzung 13.07.2016

Parken, Jahresabschluss 2015 und Bebauungspläne zentrale Themen

Mayen. Umstritten und korrekturbedürftig für die FWM-Fraktion war dann vor allem die Verwaltungsvorlage zum Industriepark Osteifel, Teilgebiet Spurzem, die trotz Aufnahme einiger Bedenken des Ortsbeirates Alzheim und der Freien Wähler Mayen noch immer für die FWM-Fraktion Unklarheiten und Mängel aufweist. Aus diesem Grunde beantragte die FWM bereits zu Beginn der Ratssitzung die Absetzung dieser Entscheidung von der Tagesordnung, die aber von der Ratsmehrheit abgelehnt wurde. Erstaunlich und nachdenklich stimmend hierbei, dass der Oberbürgermeister dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Hans Georg Schönberg, nicht die vollständige Begründung des Absetzungsantrages mit dem unrichtigen (!) Verweis auf die angebliche Verwendung von Inhalten früherer nichtöffentlicher Sitzungen erlaubte. Dabei hat die Rhein-Zeitung seit 2013 in mehreren großen Artikeln über die von Herrn Schönberg angesprochenen Projekte ausführlich berichtet!   mehr.....

Abweichende Sichtweisen und deutliche Differenzen zeigten sich dann bei den Themen Ausbau Bäckerstraße, Hochgarage und Parkraumbewirtschaftungskonzept. Hier wurde nicht nur – verfrüht, aber wie immer im Rat üblich – über die Höhe der Ausbaubeiträge für das Projekt Bäckerstraße/Im Preul diskutiert, auch der auf Dauer vorgesehene Wegfall der Parkplätze in der Bäckerstraße ist - selbst bei den Befürwortern des Projektes - nicht unumstritten. Da das Aufgeben der Parkplätze in diesem Bereich eng verknüpft ist mit dem Projekt Hochgarage, das aus prinzipiellen – ökologischen und ökonomischen – Gründen von der Stadtratsfraktion der FWM abgelehnt wird, stimmten die Freien Wähler in beiden Fällen gegen die Projekte! Ähnlich kritisch sehen die Freien Wähler das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept mit seiner deutlichen Preiserhöhung und einer durchaus problematischen Einschränkung des Anwohnerparkens.......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 26. Juni 2016    mehr.....

Versäumnisse und Mängel festgestellt

FWM vor Ort auf den Viehmarktplatz

Mayen. Mayen. Es ist davon auszugehen, dass irgendwann bei einer der nächsten Stadtratssitzung eine Änderung des Grünabfall-Sammelplatzes diskutiert wird. Denn für die Freien Wähler Mayen steht jedenfalls fest, dass es so nicht weiter gehen kann. Entgegen der Annahme, dass der Sammelplatz aufgeräumt, übersichtlich und verständlich beschildert sei, fanden Mitglieder der FWM am vergangenen Wochenende alles andere auf den Viehmarktplatz vor. Da keine Container für den Restmüll bereit standen, wurde vieles an Müll wahllos und unkontrolliert auf dem Gelände abgelegt und die Container die für die Grünabfälle vorgesehen waren, waren allesamt überfüllt. Die nachfolgenden Grünschnittentsorger konnten somit nur noch auf dem unbefestigten Viehmarktgelände abladen.....     mehr.....

FWM-Vorsitzender Hans-Georg Schönberg gefällt die derzeitige Situation ganz und gar nicht und fordert den Oberbürgermeister auf schnellstens eine Änderung herbeizuführen und für Ordnung und Sauberkeit zu sorgen. Denn grundsätzlich ist der Landkreis Mayen Koblenz der zuständige und rechtliche Entsorger, benötigt aber die Unterstützung der Stadt Mayen. Denn Mayen ist als Betreiber des Platzes mit allen Rechten und Pflichten dafür verantwortlich, dass der Platz sauber und in Ordnung ist. Dazu gehört auch, dass .......     mehr.....



Aktuell Mayen, den 20. April 2016   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 12. Stadtratssitzung 20.04.2016

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat
Tourismusbeitrag, Baumsatzung und Straßenausbau zentrale Themen

Mayen. Zügig und ergebnisorientiert bearbeitete der Stadtrat im öffentlichen Teil seiner zwölften Sitzung über 25 Tagesordnungspunkte. Neben Mitteilungen der Verwaltung, erforderlich gewordenen Nachwahlen in städtische Gremien, einer notwendig gewordenen Satzungsänderung (Wirtschaftsbeirat), einem durch die Sparbeschlüsse des Bistums Trier notwendigen Defizitausgleich an die Kita gGmbH, diversen Bebauungsplänen (Koblenzer Straße/ehemaliger Güterbahnhof; Friedhofserweiterung; Im Fastnachtsstück-An den weißen Wacken III), der Verlängerung der Veränderungssperre rund um das Projekt "Ostbahnhof", der Widmung von Parkflächen (Im Keutel/Im Hombrich) Vorarbeiten zur zukünftigen Gestaltung des Dorfplatzes in Kürrenberg, der Vorabdatierung der Burgfestspiele 2017 und dem Beitritt zum Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden - Für die Würde unserer Städte" standen vor allem drei Themenschwerpunkte im Mittelpunkt der Diskussion.   mehr.....

Mit der Verwaltungsmitteilung des Sachstandes zu der langfristigen Planung von Straßenbaumaßnahmen in Mayen und der zukünftigen Baumsatzung standen dann zwei wichtige Anliegen der Freien Wähler Mayen im Mittelpunkt der Aussprache. Bereits vor zwei Jahren beschloss der Rat einstimmig, dass zukünftig in Mayen - wie anderenorts seit langem erfolgreich praktiziert - die Straßenausbaumaßnahmen in einer langfristigen Planung (z.B. 10-Jahresplan) vorbereitet werden sollten. Doch bisher ist leider aus verwaltungsinternen Gründen das Projekt noch nicht in der Ergebnisphase angekommen. Deutliche Fortschritte sind nicht nur wünschenswert, sondern wurden auch vom FWM-Fraktionsvorsitzenden Hans Georg Schönberg in deutlichen Worten angemahnt!   mehr.....

Die auf Antrag der FWM ebenfalls vom Rat Anfang 2014 beschlossene Erarbeitung einer Baumschutzsatzung als wichtiger Bestandteil der Stadtökologie ist hingegen laut Mitteilung des Oberbürgermeisters kurz vor dem Abschluss. Hier hoffen die Freien Wähler auf direkte positive Effekte bei der Verabschiedung in der nächsten Zeit, damit solche Ereignisse, wie die Fällung von 19 Bäumen am Ostbahnhof, in dieser Form (!) nicht mehr vorkommen ......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 14. Dezember 2015   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 11.Stadtratssitzung 12.12.2015

Hochgarage, Zukunft des Jugendamtes und Haushalt 2016 in der Diskussion

Mayen. In einer wahren "Mammutsitzung" über 7 Stunden behandelte der Stadtrat im öffentlichen Teil 36 Tagesordnungspunkte, teilweise mit weiteren Unterpunkten. Ob eine solch inhaltlich voll gestopfte Sitzung dem Rat und möglichen Zuhörern gegenüber Sinn macht, müssen sich nach Meinung der Freien Wähler Mayen der berbürgermeister und seine Verwaltung ernsthaft fragen. Denn so wird nicht nur der von allen immer wieder zitierte Wunsch nach einem höheren Zuschauerinteresse konterkariert, auch die Behandlung des wichtigsten Tagesordnungspunktes, dem städtischen Haushalt für das nächste Jahr, nach vorangegangenen sechs Stunden intensiver Ratsarbeit verliert an Bedeutung. Ist dies etwa gewünscht?   mehr.....

Für die Freien Wähler gibt es zur Zeit keinen dringenden Bedarf für den Bau einer Hochgarage, denn jeder bekommt in Mayen einen Gebührenparkplatz, wenn man bereit ist, dafür zuzahlen. Da auch die Hochgarage "Im Keutel" von Gebühren leben muss, werden die innerstädtischen Tiefgaragen, die eh nicht ausgelastet sind und im Vergleich mit anderen Städten sehr günstig sind, nur unnötig tangiert. Welcher Investor soll denn eine Hochgarage bauen wollen? Doch nicht etwa die Stadt oder die Stadtwerke? Darüber hinaus würde eine einfache, städtebaulich ansprechende Sanierung des derzeitigen Platzes keine irreversiblen Fakten für die Nutzung dieser Fläche in den nächsten Jahrzehnten schaffen!..........   mehr.....

Mit einer umfangreichen Ausarbeitung beantwortete die Verwaltung den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FWM und FDP zum Jugendamt der Stadt. Eine weitere mündliche Erläuterung des Zahlenwerkes und der Inhalte scheiterte leider unter einer durchaus fragwürdigen Vorgehensweise! Trotzdem werden sich alle Ratsfraktionen und die Verwaltung nicht der weiteren Beschäftigung mit der Zukunft des Mayener Jugendamtes und der Auseinandersetzung mit dem Landkreis Mayen-Koblenz über die Höhe seiner Zuschüsse nach Mayen entziehen können. Hier gilt das Sprichwort: "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben"! Aber auch die Verwaltungsspitze des Landkreises spielt beim Thema Übergabe des Mayener Jugendamtes an den Kreis MYK auf Zeit und fordert die Stadt Mayen zu stärkeren Reorganisation des Mayener Jugendamtes auf. Was für ein schlechter Rat!
Dabei ist sich jeder Fachmann in Deutschland darüber im Klaren, dass eine Stadt wie Mayen mit seinen "nur 19.000 Einwohnern" kein Jugendamt leitungsfähig halten bez. betreiben kann. Bei einem Blick auf die Rangliste aller Jugendämter in RLP kann man sehr genau erkennen, dass........   mehr.....

Aktuell Mayen, den 09. Oktober 2015   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 10.Stadtratssitzung 09.10.2015

Stadtrechtejubiläum, Bebauungspläne und Einbringung des Haushalts 2016 im Mittelpunkt

Mayen. Die Einwohnerfragestunde zu Beginn dieser Ratssitzung erbrachte die Information durch Bürgermeister Schumacher, dass das einstmals durch eine Initiativgruppe vollmundig angekündigte Brunnenfest aus organisatorischen Gründen nicht durch die Stadtverwaltung allein umgesetzt werden kann und deshalb entfällt. Stattdessen setzt die Verwaltung auf Einzelinitiativen zur Finanzierung der Mayener Brunnen.   mehr.....

Ausführlicher diskutiert wurden dann die Vorlagen zur Beantragung der Bezeichnung "Hochschulstadt" und die Form der Fassadensanierung der Grundschule "Hinter Burg". Beide Entscheidungen endeten mit Mehrheitsbeschlüssen für den Verwaltungsvorschlag. Ohne größere Diskussion passierten auch die Bebauungspläne "Im Vogelsang" (Behandlung der Bedenken und Anregungen sowie der Satzungsbeschluss) und "Industriepark Osteifel Im Brämacker" (Aufstellung, beschleunigtes Verfahren, Beteiligung) den Stadtrat: Insgesamt wünscht sich die FWM-Fraktion aber bei der zukünftigen..........

Höhe- und Schlusspunkt dieser Ratssitzung war dann die Einbringung des Haushaltplanes und der entsprechenden Satzung für das Haushaltsjahr 2016 durch Oberbürgermeister Treis. Er verdeutlichte, dass die finanzielle Situation der Stadt weiterhin sehr schlecht ist und dass das Defizit weiter steigt. So geht der Haushaltsplanentwurf derzeit von einem Minus von rund 5,36 Millionen Euro im Ergebnishaushalt aus, der Finanzmittelfehlbetrag liegt bei 5,19 Millionen Euro. Hier kommt also in den nächsten Wochen noch eine Menge Arbeit auf die Ratsfraktionen, die Haushaltsstrukturkommission sowie den Haupt- und Finanzausschuss zu, um die Basis für eine gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes in der Jahresabschlusssitzung des Stadtrates zu legen.
Dabei steht bei allem Bemühen heute schon fest, dass aufgrund der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen die Stadt auch weiterhin ihren Haushalt nicht ausgleichen und ihre Schulden abbauen kann. Angesichts der kommunalen Verschuldung in der Bundesrepublik sind hier Bund und Land immer dringlicher gefordert, die mangelnde Finanzausstattung der Städte und Gemeinden zu beenden........   mehr.....

Aktuell Mayen, den 13. August 2015   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 9.Stadtratssitzung 13.08.2015

Effektives "Nachsitzen", aber verstärkte Kooperation notwendig!

Mayen. In dieser Ratssitzung galt es vor allem Unklarheiten und Versäumnisse aufzuarbeiten. Erfreulich dabei: Es gab kaum Schuldzuweisungen, stattdessen wurde überwiegend konstruktiv diskutiert und die zentrale Entscheidung - die Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtragsstellenplanes - diesmal einstimmig getroffen. Dabei war der gemeinsame Kompromissvorschlag der kleinen Ratsfraktionen eine Stelle mit einem vorläufigen Sperrvermerk zu versehen noch nicht einmal mehr nötig, um die Große Koalition zur Annahme des Verwaltungsvorschlages zu bewegen. Mit ihrer Zustimmung schlossen sich die beiden Mehrheitsparteien letztlich der Position von FWM, FDP und Grünen an, im Jugendamt etwas zusätzlich zu tun!..........   mehr.....

Unerfreulich bei der Stadtratssitzung war: Zum wiederholten Mal musste eine Stadtratssitzung einberufen werden, nur weil sich die Groko aus CDU und SPD bei der vorletzten Stadtratssitzung sperrte, den Nachtragsstellenplan zu beschließen. Dieses Verhalten war paradox, denn grundsätzlich bestand im Rat Einigkeit darüber die dringend benötigten 2,5 Stellen im Bereich des Jugendamtes zu schaffen. Stattdessen wurde in einem längerem besserwisserischen und teilweise unverständlichen Redebeitrag von Herrn Mauel die Verwaltung lediglich ermächtigt, die neuen Stellen zu schaffen. Es kam, wie es kommen musste, die ADD bestätigte OB Herrn Treis, dass es so, wie es die Groko beschlossen hatte, nicht gehen würde, da hierfür die Rechtsgrundlage fehle. Nun musste die Groko einen Sündenbock finden und man versuchte es mit dem Protokollführer und übte Kritik an diesem Schriftstück und forderte Änderungen. Dem konnten die Grünen, die FDP und die FWM nicht zustimmen. Deswegen regte in der vergangen Stadtratsitzung der Fraktionsvorsitzende der FWM Hans Georg Schönberg an, dass Abänderungen an Beschlussvorlagen der Verwaltung künftig schriftlich vorgelegt werden müssen, um Missverständnisse zu verhindern. Ausdrücklich betonte Schönberg, dass er sich vor den Protokollschreiber stellen würde, da es auch für ihn oft schwer nachvollziehbar sei, was eigentlich Herr Mauel gesagt und gemeint habe, wenn er zehn Minuten zu einem Tagesordnungspunkt gesprochen hat.........   mehr.....

Aktuell Mayen, den 21. Juli 2015   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 8.Stadtratssitzung 15.07.2015

Bestattungswald, Bebauungspläne und Stadtökologie im Mittelpunkt der Diskussion

Mayen. Die Freien Wähler bedauerten in der Stadtratssitzung, dass keine Kostenaufstellung von der Verwaltung bzw. vom Antragssteller vorgelegt wurde. Denn die pauschale Behauptung seitens der Grünen bei einer Stadtratssitzung in 2014, dass andere Kommunen mit einem Bestattungswald sogar Geld verdienen würden, wurde weder konkretisiert, noch annähernd belegt. Die FWM-Fraktion wünscht sich hier neben einer genauen Klärung der Kostenfrage eines solchen Projektes im Stadtwald auch die prinzipielle Weiterbeschäftigung in den Gremien mit dem Gesamtkomplex "Bestattungen in Mayen", um sensibel auf die in Zukunft zu erwartenden Veränderungen in der Bestattungskultur reagieren zu können. Dabei gilt es ..........   mehr.....

Die nichtöffentliche Vorlage 4172/2015, die über Beteiligung des Kreises an den Kosten des Mayener Jugendamtes informieren sollte, wurde auf FWM-Antrag hin in den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung genommen. Aus dem kurzen Sachstandsbericht der zuständigen Beigeordneten M. Luig-Kaspari wurde schnell klar, dass man scheinbar auf Zeit spielt, denn mehrmals wurden im letzten Halbjahr Terminvereinbarungen abgesagt bzw. verschoben. Der derzeitige Gesprächsstand mit der Kreisverwaltung wird offensichtlich durch neue Prüfaufträge belastet; der Kreis fordert nun vom Mayener Jugendamt mehr Zahlenmaterial. Mit Sorge sehen die Freien Wähler, dass die Gefahr besteht, dass weitere wertvolle Zeit davonläuft, deshalb sind für die Freien Wähler die Stadtspitze und die Mayener Kreistagsmitglieder gefordert, die gegenwärtige Lethargie........   mehr.....

Der FWM-Antrag auf Wiederaufnahme des von der Verwaltung viel zu früh abgeschlossenen Umweltmonitorings für den gesamten Bereich des Bebauungsplans "Hinten im Heckenberg" (Barwinkeltal) - angesichts der von den Freien Wählern Mayen anlässlich einer Begehung des Geländes festgestellten Missstände eigentlich unerlässlich (!) - erfährt zunächst eine Kostenprüfung durch die Verwaltung und soll danach in der nächsten Ratssitzung erneut behandelt werden. Hier bleibt also vorerst nur die Hoffnung, dass Umweltschutz und Stadtökologie - trotz eines "grünen" Oberbürgermeisters und der neuen "grünen" Ratsfraktion in Mayen nicht nur Schlagworte bleiben!   mehr.....

Aktuell Mayen, den 06. Juli 2015    mehr.....

Straßenausbau wird die Stadt Mayen in den nächsten Jahren nicht los lassen

Freie Wähler besichtigen Straßenausbau am Habsburgring

Mayen. Mayen. Zentraler Besichtigungspunkt der Freien Wähler Mayen im Rahmen ihrer kommunalpolitischen Ortstermine war diesmal die momentane Baustelle auf Mayens Innenstadtring im Bereich der Straße „Am Habsburgring“. Die FWM-Mitglieder besprachen dabei grundsätzliche Problemlagen der Ringsanierung und freuten sich, dass man im Rat von den ursprünglichen Gestaltungsschritten Abstand genommen hat. So war ursprünglich nicht geplant, die beidseitigen Fußwege auszubauen und Ampelanlagen abzuschaffen. Klaus Hillesheim erläuterte den Teilnehmern, dass er sich über die jetzigen neuen Formen der Ausbauziele sehr gefreut habe und lobte die Stadtspitze ausdrücklich für die Überplanung, denn jetzt werden Kreiseln und Ellipsen gebaut und vor allem die Gehwege auch komplett neu gestaltet.....     mehr.....

Da der Ausbau in drei Bauphasen vorgesehen und der erste in der kommenden Woche mit der Aufbringung der ersten Deckschicht fast fertig gestellt ist, beginnt planungsgemäß der zweite Abschnitt. In dieser Phase wird auf dem nördlichen Teil des Habsburgrings zwischen Marktstraße und Uferstraße gearbeitet. Dazu ist ebenfalls eine halbseitige Sperrung erforderlich, die Einbahnregelung der ersten Bauphase wird beibehalten. Die dritte Bauphase umfasst dann den nördlichen Teil des Habsburgrings zwischen Uferstraße und Wittbende, dabei wird wegen der Arbeiten an der Einmündung zur Uferstraße der Verkehr aus dem Nettetal über die Bachstraße umgeleitet.......     mehr.....



Aktuell Mayen, den 30. Juni 2015    mehr.....

Versäumnisse, Mängel und Sachbeschädigungen festgestellt

FWM vor Ort im Baugebiet Heckenberg/Barwinkeltal

Mayen. Mayen. Es ist davon auszugehen, dass bei der nächsten Stadtratssitzung eine erneute Änderung des Bebauungsplanes „Hinten im Heckenberg“ anstehen wird. Aber nicht nur aus diesem Grunde, sondern auch wegen vielseitiger Bürgerbeschwerden besichtigten die Freien Wähler Mayen das Barwinkeltal. Zudem haben Anwohner berichtet, dass sich etliche Bauherren im Wohngebiet nicht an die Bestimmungen des rechtsgültigen Bebauungsplanes gehalten hätten und die Bauverwaltung, wenn überhaupt, nur sehr zögerlich agieren würde.....

    mehr..... Wie sich jetzt bei der Ortbesichtigung für die Freien Wähler Mayen herausstellte, müssen mehrere Bauherren nicht nur über die Bestimmungen des rechtsgültigen Bebauungsplanes informiert, sondern auch von der Baugenehmigungsbehörde viel stärker betreut und gegebenenfalls beaufsichtigt werden. So wurden Flachdächer gegen.....     mehr.....

Die Liste der sichtbaren Umweltschäden lässt sich bedauerlicherweise fortsetzen: Zwei unter Schutz stehende Eichen, die ebenfall am Rande des geschützten Barwinkelbaches stehen, wurden jüngst durch massive Erdarbeiten derart im Wurzelbereich beschädigt, so dass davon auszugehen ist, dass diese absterben werden ( siehe Foto). Denn gerade alte Eichen brauchen ihr gesamtes Wurzelwerk und reagieren höchst empfindlich auf derartige Eingriffe......     mehr.....

Aktuell Mayen, den 29. Juni 2015    mehr.....

Gibt es bald einen Bestattungswald in Mayen?

FWM vor Ort am Fünfkantenstein

Mayen. Mayen. Eine ruhige Grabstätte am Fuße einer großen, alten Eiche oder einer jungen Buche, das wünschen sich viele Menschen. Für solch eine naturnahe Bestattungsmöglichkeit im Mayener Stadtwald setzen sich grundsätzlich die Freien Wähler Mayen ein. Aus diesem Grunde besichtigten FWM-Mitglieder den Mayener Stadtwald, um sich über die Möglichkeit eines Bestattungswaldes in der Nähe des Fünfkantensteines zu informieren.

    mehr..... Der Bestattungswald könnte nach Meinung aller vor Ort Anwesenden durchaus eine Alternative zum herkömmlichen Friedhofsgrab mit Grabstein sein. Denn diese neue Bestattungsform werde immer dankbarer angenommen. Die Asche des Verstorbenen wird in einer biologisch abbaubaren Urne am Fuße des gewünschten Baumes beigesetzt und wenn es gewünscht wird, weist eine kleine Tafel auf das Grab hin. Voraussetzung für eine solche Bestattung im „Wald“ ist natürlich eine Einäscherung des Leichnams.

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Zuletzt aktualisiert am 20.04.2017