Aktuell Dies ist ein Rückblick auf das Jahr 2014

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Aktuell Mayen, den 13. Dezember 2014   mehr.....

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat Stellungnahme der FWM zur 4.Stadtratssitzung 10.12.2014

Wirtschaftsbeirat, Bebauungspläne und Brunnenfest im Mittelpunkt

Mayen. 47 Punkte bearbeitete der Rat in über 5 Stunden konzentriert, diskussionsfreudig und ergebnisorientiert; die meisten Entscheidungen wurden dabei wie immer einstimmig getroffen. Unglücklich fanden allerdings die kleinen Fraktionen das Vorgehen der CDU bei ihrem kurzfristigen Änderungsvorschlag zum Wirtschaftsbeirat trotz Vorbereitung durch den Ältestenrat. Statt einer Sitzungsunterbrechung ist nach Ansicht der Freien Wähler Mayen eine rechtzeitige (!) Kontaktaufnahme und die Suche nach einem Konsens vor (!) einer solch sensiblen Entscheidung wesentlich hilfreicher. Gerade auch im Respekt gegenüber denjenigen, die sich dankenswerter Weise für diese Arbeit bzw. das damit verbundene Wahlverfahren im Vorfeld zur Verfügung gestellt haben! Im Ergebnis bleiben zwei Sachverhalte festzuhalten. Erstens: Das ..........   mehr.....

Nicht restlos mittragen konnten die Freien Wähler aus ökologischen Gründen die Stellungnahme zum Regionalen Raumordnungsplan (Opferung von Wald- und Grünflächen Rund um unsere Waldkapelle), die Änderung der Straßenreinigungssatzung ohne die sofortige Einbeziehung der Hinterliegergrundstücke (fehlende Beitragsgerechtigkeit), die Ablehnung der Liquidation der Stadtentwicklungsgesellschaft durch die großen Ratsfraktionen sowie den Jahresabschluss und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung: Sowohl die Auflösung .........   mehr.....

Bei dem von den Freien Wählern beantragten Bericht zum Sachstand der Barwinkeltalbebauung - im Rahmen des einstmals beschlossenen Umweltmonitoring -musste die Verwaltung leider eingestehen, dass im Sinne des Naturschutzes die Umsetzung teilweise schlecht gelaufen sei. Dies hätten vor Jahren die führenden Fraktionen CDU und SPD bei der Verabschiedung des Bebauungsplanes gegen alle Bedenken des Natur- und Umweltschutzes durch striktere ökologische Ausrichtung der Bebauungsplanrichtlinien verhindern bzw. deutlich einschränken können. ........   mehr.....

Wenig ermutigend waren auch die auf Initiative der Fraktion der Freien Wähler Mayen von Bürgermeister Schumacher mitgeteilten Informationen zum Stand der Vorbereitung eines Festes zur Sicherung des zukünftigen Betriebes der städtischen Brunnen. Das in der Presse groß angekündigte Projekt "Brunnenfest" ist deutlich ins Stocken geraten. Bürgermeister Schumacher machte in der Stadtratssitzung deutlich, dass es in 2015 keinen..........   mehr.....

Aktuell Mayen, den 06. Oktober 2014   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 3.Stadtratssitzung 01.10.2014

Zusammenarbeit der Stadtspitze, Wirtschaftskompetenz,
Stadtfinanzen und Bebauungspläne im Mittelpunkt!

Mayen. Auch diese Stadtratssitzung war weitgehend ein gutes Beispiel für eine sachliche und verantwortungsbewusste (Zusammen-)Arbeit aller Ratsfraktionen und dem Oberbürgermeister. Zwei abgesetzte Tagesordnungspunkte (Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, Terra Vulcania: Prüfung der Einrichtung) und die Vertagung des TOP "Liquidationslose Vollbeendigung der Stadtentwicklungsgesellschaft" strafften das Sitzungsgeschehen deutlich. Dieses Vorgehen war inhaltlich sinnvoll, denn gerade in der jetzigen Finanzsituation und..........   mehr.....

Einstimmig bestätigte der Rat die von Oberbürgermeister Treis mit den beiden ehrenamtlichen Beigeordneten erarbeitete einvernehmliche Übereinkunft über deren Geschäftsbereiche - die notwendige Basis für eine gute Zusammenarbeit der Stadtspitze zum Wohle der Stadt in den nächsten Jahren. Ebenfalls gemeinsam beschlossen wurden u.a. die Bildung eines Wirtschaftsbeirates gemäß Satzung mit 17 Mitgliedern aus unterschiedlichen .........   mehr.....

Im Bereich des Haushaltes, wo die Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des dazu gehörigen Nachtragshaushaltes einstimmig erfolgte, überbrachte der Oberbürgermeister zwei positive Nachrichten: Für die Arbeit des Jugendamtes erhält die Stadt 892 000 Euro zusätzlich vom Landkreis Mayen-Koblenz und das derzeitige Gewerbesteueraufkommen liegt rund 60 000 Euro über dem Plan. Darüber hinaus beschloss der Stadtrat einstimmig eine weitere kleine Einsparung zur Entlastung der Stadtfinanzen: Die Stadt- und Ortsbeiräte sowie der Oberbürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten erhalten ab sofort geringere Aufwandentschädigungen. Als ein Solidarbeitrag aller in der aktuellen Finanzkrise der Stadt wird so eine über zehn Jahre lange (!) Forderung der FWM-Stadtratsfraktion endlich realisiert........   mehr.....

Aktuell Mayen, den 27. August 2014   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 2.Stadtratssitzung 27.08.2014

Sparvorschläge und Steuererhöhungen:
Der Stadtrat reagiert gemeinsam auf die ADD-Sanktionen!

Mayen. Freie Wähler Mayen, FDP und die "grüne" Ratsfraktion hatten gemeinsam diese Stadtratssitzung beantragt, um die Rechtssituation, die Konsequenzen und etwaige Abhilfemöglichkeiten zu der von der Aufsichtsbehörde ADD verhängten Haushaltssperre auszuloten. Dabei konnten die zahlreich erschienen Zuschauer eine weitgehend unaufgeregte, sachliche und verantwortungsvolle Zusammenarbeit aller Ratsfraktionen bei der Abarbeitung der Tagesordnung erleben. So wurden u.a. die Satzung des Migrations- und Integrationsbeirates, die Festlegung des dazugehörigen Wahltages auf den 23. November und die Beteiligung Mayens an der Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz sowie die Vorplanungen (Beauftragung der Fachausschüsse) zu einem zukünftigen Jugendbeirat und zur Möglichkeit einer Naturbestattung im Mayener Stadtwald einstimmig beschlossen..........   mehr.....

Zentrales Thema der Ratssitzung war dann aber die Sondierung der verbleibenden Handlungsmöglichkeiten von Stadtrat und Verwaltung nach den Sanktionen der ADD (Streichung der Zuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfond von 309 000 Euro, Verhängung einer Haushaltssperre von 1,8 Millionen Euro). Erfreulicherweise verlief die Debatte darüber ohne Schuldzuweisungen und Anklagen und nach den Vorgesprächen im Ältestenrat und .........   mehr.....

Beide Beschlüsse dienen dazu, den Oberbürgermeister für das anstehende Gespräch mit der ADD zu "rüsten", um vielleicht doch noch deren gravierenden Sanktionen abzumildern oder sogar rückgängig zu machen und so die Handlungsfähigkeit in den Stadtfinanzen wieder zu erlangen. Allen Ratsgruppierungen war dabei aber auch klar, dass weitere strukturelle Schritte des Sparens auf Jahre hinaus notwendig sein werden, um die katastrophale Finanzlage der Stadt deutlich abzumildern! Unbestritten ist es, dass jahrzehntelang mehr ausgegeben wurde als verantwortbar war - dafür tragen die großen Partien CDU und SPD mit ihren damaligen Mehrheiten die Verantwortung. In erster Linie sind vor allem Bund und Land verantwortlich für die strukturelle Finanzmisere der Kommunen. Sie haben uns auf der Ausgabenseite in den vergangenen Jahrzehnten Aufgaben übertragen, ohne die entsprechenden Gelder zur Verfügung zu stellen. Es ist bedauernswert, dass die Kommunen - die Keimzelle unsere Gesellschaft - im Stich gelassen wurden und auch.......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 25.Juni 2014   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 1.Stadtratssitzung 25.06.2014

Stadtfinanzen erneut im Mittelpunkt!
Beigeordnetenwahl und Haushaltssanierung als Streitpunkte!

Mayen. Einen grausigen, folgenschweren Tag für die Stadtfinanzen haben CDU und SPD zu verantworten. Was ist alles geschehen! Die Anträge zur Hauptsatzung machten gleich inhaltliche Unterschiede der Fraktionen beim so wichtigen Thema "Sparen" deutlich: CDU und SPD, die neuen "Koalitionäre", waren hier zu keinem positiven Signal auf Seiten der Aufwandsentschädigungen bereit. Dies hatte sich bereits bei den interfraktionellen Sondierungsgesprächen der Freien Wähler Mayen mit den beiden größten Ratsfraktionen nach der Kommunalwahl im Mai abgezeichnet. Selbst eine Reduzierung der Aufwandsentschädigung der Ortsbeiräte, wie sie seit Jahren der Landesrechnungshof empfiehlt (!) und für die bereits vor 5 Jahren die damalige CDU-Oberbürgermeisterin, Frau Fischer, gemeinsam mit FWM und FDP gegen CDU und SPD gestimmt hatte, war wieder einmal für die beiden "Großen" tabu. Darüber hinaus setzten CDU und SPD gegen die Fraktionen ..........   mehr.....

Kontroverse Positionen gab es bei der Entscheidung über die städtischen Steuersätze: Der Kompromissvorschlag der drei "kleinen" Ratsfraktionen, wenigstens eine - allerdings gegenüber dem Verwaltungsvorschlag deutlich reduzierte - Erhöhung von Steuern und Abgaben vorzunehmen, um eine mögliche "Strafe" der Aufsichtsbehörde von rund 310 000 Euro (Streichung von Geldern aus dem Entschuldungsfond wegen Nichteinhaltung der vertraglichen Vereinbarungen zwischen Stadt und dem Land Rheinland-Pfalz) abzuwenden, wurde dann von der CDU und SPD abgelehnt. Und dies, obwohl die Verwaltung selbst mit zwei Einsparvorschlägen im Umfang von 50 000 Euro die Forderung aller Ratsfraktionen aus der letzten Ratssitzung erstmals umgesetzt hatte.
Leider wird durch diese Entscheidung der großen Koalition wohl die katastrophale Finanzlage der Stadt noch weiter verschärft, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Nachspiel durch die Aufsichtsbehörde, wie bereits im Ältestenrat der Stadt von der Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier angekündigt, haben wird.
Bei Betrachtung der Gesamtlage wird deutlich, dass weder die CDU noch die SPD in den letzten 4 Monaten in der Lage waren, eigene Sparvorschläge dem Stadtrat am 25.06.2014 zu präsentieren, obwohl dies im Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern versprochen wurde. Stattdessen spielen beide nicht nur auf Zeit, sondern auch noch mit der ADD sowie der Verwaltung und riskieren dabei einen gewaltigen Schaden für die Stadtfinanzen - letztlich von über einer Million Euro.......   mehr.....


Aktuell Mayen, den 19. Mai 2014    mehr.....

Freie Wähler Mayen: Schwerpunkte der Kreispolitik beraten


Mayen. Die Freien Wähler Mayen, von denen 9 Mitglieder auf der Liste der Freien Wählergruppe Mayen-Koblenz bei der Kreistagswahl am 25. Mai antreten, beschäftigten sich bei den Vorbereitungen zur Kommunalwahl in einer eigenen Arbeitsgruppe mit ihren Schwerpunkten der Kreispolitik und deren Verknüpfung mit der Kommunalpolitik der Stadt Mayen und der Region Vordereifel. Vielfältig waren dabei die .......     mehr..... Außerdem gilt es für die FWM-Kandidateninnen und Kandidaten aufgrund der derzeitigen extrem schwierigen Finanzlage aller Kommunen in den nächsten Jahren in besonderem Maße sparsam zu wirtschaften und die notwendigen Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zu treffen, um so ehrliche und nachhaltige Arbeit für Mayen und die Region auf Kreisebene zu leisten. "Unser Ziel ist es, gemäß unseren Grundintentionen sachbezogen und bürgernah die Verhältnisse mitzugestalten. Deswegen haben sich......     mehr.....

Aktuell Mayen, den 13. Mai 2014   mehr.....

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat Stellungnahme der FWM zur 23. Stadtratssitzung 09.05.2014

Stadtfinanzen erneut im Mittelpunkt!

Mayen. Der Haushalt 2014 und damit die extreme Finanzsituation der Stadt war noch einmal zentraler Gegenstand der letzten Ratssitzung vor der Neuwahl am 25. Mai, da die Aufsichtsbehörde ADD bei der Genehmigung des Haushaltes die Stadt Mayen aufgefordert hat, ihr gegenüber bis spätestens 01. Juni Haushaltsverbesserungen in einer Größenordnung von 400 000 Euro nachzuweisen. Für die Freien Wähler Mayen war dies aber kein Grund, der von Oberbürgermeister Treis und der Verwaltung in direkter Übernahme der ADD-Forderung vorgeschlagenen Steuererhöhungen über diese Summe zuzustimmen. Dies wäre zwar eine einfache und schnelle Lösung, aber sicher nicht zum Wohle der Mayener Bürgerinnen und Bürger. Denn alleine der Vulkanpark macht ein jährliches Defizit von über 300.000 Euro. Selbst bei optimistischer Prognose muss für die nächsten fünf Jahre (Legislaturperiode) mit über 1,2 Mio. Euro Verlust gerechnet werden. Welcher Bürger hätte dafür Verständnis, dass wir, nur um den Vulkanpark zu retten, die Hundesteuer, die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer erhöhen?
Schon bei der ..........   mehr.....

Die Freien Wähler setzen auf ein noch stärkeres Ausschöpfen aller Einsparpotenziale, die - entgegen bisher fehlender Vorschläge der Verwaltung (!) - nach Ansicht aller Ratsfraktionen durchaus noch vorhanden sind. Ebenso müssen in Zukunft, um notwendige Gestaltungsräume für die Stadtpolitik zu erhalten, Fördermittel stärker als bisher in Anspruch genommen werden. Dabei wissen die Freien Wähler sehr wohl, dass ......   mehr.....


Aktuell Mayen, den 8. Mai 2014    mehr.....

Zum BürgerBrief Nr.12 nur 1x klicken

Aktuell: Für Sie 4 Seiten "BürgerBrief Nr. 12"   Verteilung hat begonnen!

Mayen. Ab Dienstag, den 8.5.2014 wird die Verteilung des neuen >BürgerBriefes< von Blickaktuell übernommen. Somit erhalten alle Haushalte der Kernstadt Mayen und die Vororte Nitztal, Betzing, Hausen und Kürrenberg den aktuellen elften BürgerBrief. Mit einer Auflage von 15.000 Exemplaren erscheint dieser unregelmäßig und wird herausgegeben von den Freien Wähler Mayen. Auf 4 Seiten widmet sich die elfte Ausgabe ausschließlich dem Geschehen rund um die Kommunal-Wahl 2014. Nachfolgend ein Auszug:

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mayen,
die Kommunalwahl 2014 steht vor der Tür: Dabei bewerben sich die Freien Wähler Mayen e.V. (FWM) zum vierten Mal nach 1999 um Stadtratssitze. Auch dieses Mal treten wir als sachorientierte, partei(en)-unabhängige und bürgernahe kommunalpolitische Interessengemeinschaft an für die Auseinandersetzung in der kommunalpolitischen Sache, die über die Parteigrenzen hinweg zuerst die Gemeinsamkeit, den Konsens, zum Wohle der Stadt Mayen und ihrer Bürgerinnen und Bürger sucht! Die in der Politik immer auch notwendige Konfrontation kann durchaus in Achtung vor dem anderen und in der Konzentration auf das Sachproblem geschehen - so haben wir immer unsere Stadtratsarbeit verstanden! Deshalb treten wir aber auch bewusst weiterhin für eine stärkere und möglichst frühe Beteiligung der Öffentlichkeit in den wichtigen Fragen der Stadtpolitik ein! In einem überschaubaren Gemeinwesen wie unserer Heimatstadt Mayen müssen nach unserem Demokratieverständnis die Bürgerinnen und Bürger als die Betroffenen in möglichst vielen Bereichen aktiv an der politischen Entscheidungsfindung über den Wahltag hinaus beteiligt werden. Wir verstehen deshalb Kommunalpolitik als Politik mit dem Bürger für die Bürger der Stadt Mayen! Denn, mitgestaltet von den Betroffenen, ihren Bürgerinnen und Bürger, wird eine - unsere - Stadt menschenfreundlicher und lebenswerter, in ihr können sich dann alle Einwohner - junge und alte Menschen -, aber auch Besucher und Touristen wohlfühlen.......     zum BürgerBrief Nr.12


Aktuell Mayen, den 28. April 2014  mehr.....

Kandidaten der FWM für die Kommunalwahl 2014

10 neue Stadtratskandidatinnen und Kandidaten

Mayen. Hans-Georg Schönberg, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Mayen und Margot Bechtoldt (Mayen-Alzheim), Vorsitzende des Naturschutzbundes (Nabu) der Region Mayen, stehen auf den ersten beiden Plätzen der Liste der Freien Wähler Mayen e.V. (FWM) für die Wahl zum Stadtrat. Ihnen folgen der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Helsper, der zweite Vorsitzende der FWM Markus Esper, Fred Both und Leo Brengmann. Sarah Schönberg, das Stadtratsmitglied Isa Feuerhake, Willi Kaspari, der Ehrenvorsitzende der Freien Wähler Mayen Wolfgang Ganster, Gerd Porz und Hildegard Bender-Hielscher komplettieren das erste Dutzend der Kandidatenliste zur Stadtratswahl am ......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 26. April 2014   mehr.....

Besichtigung beim Krupp Druck in Sinzig

Mayen/Sinzig. Die erste Frage von Chefredakteur Hermann Krupp musste natürlich die drückende Verschuldung betreffen. Wie sehen die Freien Wähler Mayen (FWM) die Finanzsituation? Ist der OB das Problem angegangen? „Da ist ein großer Wurf gelungen“, antwortet der Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Schönberg. „Wir waren federführend dabei.“ Die großen Fraktionen saßen allesamt an einem Tisch – vorher habe es das nicht gegeben, fügt er an. Gemeinsam habe man erörtert, was machbar ist, wo der gemeinsame Nenner der Fraktionen liegt. Schönberg selbst ist seit 1999 im Rat der Stadt und erlebte eine solche Zusammenarbeit bisher nicht. „Das kann nur so weitergehen. Und es wird auch so weitergehen“, auch wenn es natürlich immer mal wieder Streitpunkte geben wird. Hermann Krupp: „Aber wie beurteilen Sie die Verschuldung?“ Hans- Georg Schönberg: „Katastrophal!“ In Rheinland-Pfalz liegt Mayen bei der Pro-Kopf-Verschuldung an dritter Stelle. Man habe sich ....... Zum Artikel   mehr.....

Und zunächst sollen alle gegebenen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Der Chefredakteur fragt nach Beispielen. Ratsmitglied Klaus Hillesheim nennt beispielhaft, Fördermöglichkeiten sollten ausgeschöpft werden. Wie das geht, könne man etwa an der Stadt Andernach sehen. Auch vermeintliche Kleinigkeiten wie Standgebühren bei Märkten werden genannt. Das sei aber „kein OB-Treis-Thema“, wirft Leo Brengmann ein. „Nein“, weiß auch Klaus Hillesheim. Wie der Oberbürgermeister an die Probleme rangehe, sei „super“. Aber die Aufsichtsdirektion ADD werde den Haushalt der Stadt Mayen noch weiter zusammenstreichen, ist er sicher. Um noch einen eigenen Gestaltungsspielraum zu haben, müsse man das daher selbst tun. „In Mayen muss alles auf den Prüfstand.“ Hans-Georg Schönberg benennt wie alle Kommunalpolitiker im Land die hohen Sozialausgaben als drückendes Problem. Hier werde man von Bund und Land „alleine gelassen“. Hermann Krupp: Aber beim Jugendamt wollen die Mayener trotz Spardruck festhalten ......   mehr.....


Aktuell Mayen, den 25. April 2014  mehr.....

Freie Wähler Mayen definieren Leitlinien ihrer Stadtpolitik

"Bürgerfreundlich, sozial und ökologisch"

Mayen. Zur Vorbereitung der Stadtratswahl am 25. Mai 2014 und ihrer zukünftigen kommunalpolitischen Arbeit beschäftigten sich die Freien Wähler Mayen - Fraktion und Verein - mit der Weiterentwicklung ihres kommunalpolitischen Programms, um für die zu erwartenden Herausforderungen der zukünftigen Stadtpolitik gewappnet zu sein. Als rein kommunalpolitische Interessengemeinschaft basiert die Arbeit der FWM auch weiterhin auf drei Grundüberzeugungen: 1.Die Aufgabe jeder politischen Gruppierung ist die Wahrnehmung der Interessen der Bevölkerung, nicht derjenigen einer einzelnen Partei; deshalb ist auf der Personenebene Sachkompetenz wichtiger als Parteizugehörigkeit! 2. Alle kommunalpolitischen Streitfragen verlangen eine sachliche Auseinandersetzung, d.h. konkret für die Arbeit der Freien Wähler: Jeder Vorschlag - egal aus welcher Partei - ist fair nach Sachkriterien zu beurteilen! Und 3. Persönliche Diffamierungen und Parteiengezänk aus Prestigegründen, Konkurrenzdenken etc. bringen Mayen kommunalpolitisch nicht weiter, sie verhindern vielmehr eine sach- und bürgerorientierte Politik. Deshalb gilt es die gute und kritisch-konstruktive Zusammenarbeit mit den übrigen Ratsfraktionen weiter auszubauen......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 01. April 2014   mehr.....

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat Stellungnahme der FWM zur 22. Stadtratssitzung 01.04.2014

Jugendamt, Terra Vulcania, Baumschutz und Neustrukturierung der Planung Straßenbau zentrale Themen!

Mayen. Die vorletzte Ratssitzung vor der Neuwahl des Stadtrates am 25. Mai verdeutlichte erneut den fairen und konstruktiven Umgang aller Fraktionen miteinander. So fielen die Entscheidungen einstimmig bzw. mit sehr großer Mehrheit, Folge der guten gemeinsamen Vorarbeit in den Ausschüssen, dem Ältestenrat und interfraktionellen Gesprächen. So wurden u. a. die Vorabdatierung der Burgfestspiele, der Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Mayen bis 2025, die ..........   mehr.....

Von besonderer Wichtigkeit waren für die Freien Wähler Mayen darüber hinaus fünf Themen (Anträge):
1. Einvernehmlich entschloss sich der Rat das eigene Jugendamt nicht aufzugeben, sondern die bestehende Vereinbarung mit dem Kreis über dessen Kostenbeteiligung am städtischen Jugendamt zu kündigen und eine dem Bedarf mehr entsprechende Kostenerstattung als bisher geltend zu machen. Damit sind die Ratsfraktionen und der Oberbürgermeister gemeinsam bereit, bei Bedarf auch eine ......   mehr.....
Besonders erfreulich für die Freien Wähler war dann der Beschluss des Stadtrates, die Verwaltung mit der Erstellung einer 10-Jahresplanung Straßenbau zu beauftragen. Eine solche Neustrukturierung in diesem Planungsbereich - diesmal ein Antrag aller vier Ratsfraktionen (!) - war schon seit Jahren eine Forderung der FWM, die zuvor leider nicht mehrheitsfähig war. Durch diese Entscheidung erhalten nicht nur die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ein Mehr an Planungsklarheit, wann "ihre" Straße von Sanierungsmaßnahmen betroffen ist, auch die Versorgungsträger können ihre notwendigen Maßnahmen gezielter planen und einbinden. Gleichzeitig......   mehr.....


Aktuell Mayen, den 30. Marz 2014  mehr.....

Freie Wähler Mayen - durchaus eine Erfolgsgeschichte

Stadtpolitik ohne Parteibuch

Mayen. Heute ist es modern, über Politikverdrossenheit und fehlendes Engagement der Menschen zu klagen. Darüber wird allerdings allzu leicht übersehen, dass sich in unserer Gesellschaft vor allem die Einschätzung der traditionellen Parteienpolitik und die Einstellung zu ihr zunehmend ändert.

So finden schon seit Jahren auch in Mayen - wie an vielen anderen Orten in unserem Land - viele Menschen den Zugang zum gesellschaftlichen Engagement nicht über die klassische Form der Politik, die Parteien, sondern über das Engagement für eine Sache, den Wohnort, die Heimat! Ihnen wollen Freie Wählergruppen seit jeher ein Forum für sachorientierte, parteienunabhängige und bürgerfreundliche Kommunalpolitik bieten!......   mehr.....

Dabei gibt es bei den Freien Wähler Mayen seit ihrer Gründung im Jahre 1999 eine Besonderheit, die bis heute immer noch funktioniert. In der FWM , d.h. in allen Diskussionen und dem gemeinsamen Ringen um die eigenen stadtpolitischen Positionen, wird ernst gemacht mit der Zusammenarbeit über Parteigrenzen bzw. Parteidenken hinweg: Denn einige Mitglieder der Freien Wähler Mayen sind auch Mitglieder in den etablierten Parteien! Durch ihre inzwischen jahrelange Zusammenarbeit in der Freien Wählergruppe dokumentieren sie eindrücklich und ganz konkret, dass Sachpolitik zum Wohle Mayens wichtiger ist als alle Formen von Parteiideologie und Prestigekämpfen! Folgerichtig gab und gibt es deshalb für die FWM-Stadtratsfraktion auch keinen Fraktionszwang, jedes Stadtratsmitglied.......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 23. Marz 2014  mehr.....

Haushalt 2014: Die Gemeinsamkeit trägt große Früchte

Wer zukünftig Forderungen stellt, man brauche doch dies und das, der muss auch die Frage der Finanzierung beantworten.

Mayen. Mayen ist mittlerweile in einer so schlechten finanziellen Lage, die es schwer macht, den Haushalt 2014 zu kommentieren. Es gibt kaum Spielräume. Schönredereien sind fehl am Platz. Deshalb möchten die Freien Wähler Mayen die wesentlichsten Punkte der derzeitigen Finanzsituation der Stadt Mayen der Öffentlichkeit nicht vorenthalten, in denen der Haushalt gehörig knirschte und in Schieflage geraten ist. Der Schuldenstand der Stadt inklusive der Eigenbetriebe betrug Ende 2012 über 78,6 Millionen Euro. Nur Idar-Oberstein und Neuwied haben im Lande RLP mehr Schulden. Aber nicht nur Mayen, sondern mittlerweile über 80 % der Kommunen in RLP können ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen, so der......   mehr.....

Es ist bedauernswert, dass die Kommunen - die Keimzelle unsere Gesellschaft - im Stich gelassen wurden und auch immer noch werden. Denn jeder, ob Bund, Land oder Kreis drücken ihre Lasten nach wie vor nach unten ab.......   mehr.....

Zum Glück wurde die Haushaltsverabschiedung auf Ende Januar 2014 vertagt. So war die Zeit für die nötigen Korrekturen gegeben. An vielen Tagen und Stunden wurde fraktionsübergreifend gearbeitet, mit guten Ergebnissen, die sich sehen lassen können und die bis vor kurzem keiner für möglich gehalten hätte. Es gibt keine Erhöhung von Steuern und Abgaben. Stattdessen wurde in mühevoller Kleinstarbeit mehrmals Seite für Seite des 400 Seitenwerkes durchforstet und nach möglichen Reduzierungen und Einsparungen für den Haushalt 2014 gesucht. Mit Disziplin und Fleiß wurde von allen Fraktionen gemeinsam ......   mehr.....

  Zur Haushaltsrede der FWM

Aktuell Mayen, den 16. Marz 2014  mehr.....

FWM: Stadtrat und Ortsbeirat Alzheim im Blick!

10 neue Stadtratskandidatinnen und Kandidaten - Ortsbeiratsliste Alzheim

Mayen. Hans-Georg Schönberg, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Mayen und Margot Bechtoldt (Mayen-Alzheim), Vorsitzende des Naturschutzbundes (Nabu) der Region Mayen, stehen auf den ersten beiden Plätzen der Liste der Freien Wähler Mayen e.V. (FWM) für die Wahl zum Stadtrat. Ihnen folgen der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Helsper, der zweite Vorsitzende der FWM Markus Esper, Fred Both und Leo Brengmann. Sarah Schönberg, das Stadtratsmitglied Isa Feuerhake, Willi Kaspari, der Ehrenvorsitzende der Freien Wähler Mayen Wolfgang Ganster, Gerd Porz und Hildegard Bender-Hielscher komplettieren das erste Dutzend der Kandidatenliste zur Stadtratswahl am ......   mehr.....

In einer gut besuchten Versammlung der Freien Wähler Mayen stellten die Mitglieder ihre Liste mit 33 Bewerberinnen und Bewerber auf. "Ich freue mich, dass wir auch diesmal so viele Menschen für unsere Stadtratsliste gewinnen konnten, darunter alleine 10 neue Kandidatinnen und Kandidaten.", sagte der FWM-Vorsitzende Hans-Georg Schönberg. Und der Markus Esper, sein Stellvertreter ergänzte: "Die hohe Bereitschaft vieler Menschen in Mayen außerhalb der Parteien und unabhängig von einer Parteimitgliedschaft sich ehrenamtlich in ......   mehr.....

Das Hauptziel der FWM, die Gestaltung der Stadtpolitik im Sinne des Gemeinwohls, wird auf allen Ebenen gefordert: Sozial ausgewogene Kommunalpolitik muss sich an den Bedürfnissen aller Bürgerinnen und Bürger orientieren, also von Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen und Senioren. Von daher sind für die Freien Wähler u.a. Stadtbibliothek, Jugendhilfe und Schwimmbad städtische Grundaufgaben! Die begonnene Konsolidierung der Stadtfinanzen soll......   mehr.....

Aktuell Mayen, den 09. Marz 2014  mehr.....

Mayen im Herzen: den Kreis im Blick

Freie Wähler Mayen: 9 Mitglieder kandidieren für den Kreistag

Mayen. Neun Mitglieder der Mayener Freien Wähler kandidieren bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 für den Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz. Auf Listenplatz 4 der Freien Wählergruppe Mayen-Koblenz kandidiert Hans Georg Schönberg, Mitglied der Kreistagsfraktion der FWG und Fraktionsvorsitzender der FWM im Stadtrat von Mayen.

Thomas Ganster aus Ettringen folgt auf Platz 13. Hinter ihm platzieren sich auf Listenplatz 14 Margot Bechtoldt (Mayen-Alzheim), die Vorsitzende des Naturschutzbundes (Nabu) Mayen, und auf Listenplatz 21 der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FWM, Michael Helsper. Weiterhin kandidieren auf der Liste der Kreis-FWG der Ehrenvorsitzende der Mayener Freien Wähler Wolfgang Ganster (Listenplatz 29), der Zweite Vorsitzende der FWM Markus Esper (Platz 36), auf Listenplatz 43 Leo Brengmann, das Stadtratsmitglied Isa Feuerhake (Mayen-Alzheim) auf Listenplatz 49 sowie an 53. Stelle Fred Both.   mehr.....

"Mit diesem Personalangebot haben wir eine demokratische Alternative zu den etablierten Parteien in Mayen geschaffen, die wieder ganz nach dem Prinzip >Das Machbare tun! < kommunalpolitisch wirken und mit gestalten will", hob Hans-Georg Schönberg bei der Listenaufstellung hervor. Gleichzeitig skizzierte er als wichtige Schwerpunkte der Freien Wähler im Kreis die anstehende Fusion der Kliniken, das Abfallbeseitigungskonzept, das 2016 ....."   mehr.....

"Unser Ziel ist es, gemäß unseren Grundintentionen sachbezogen und bürgernah die Verhältnisse mitzugestalten. Deswegen haben sich auch diesmal wieder Mayener Frauen und Männer bereiterklärt, für die Freien Wähler zur Kreistagswahl anzutreten. Menschen mit Energie und Erfahrung, die mitten im ......"   mehr.....

Aktuell Mayen, den 02. Februar 2014   mehr.....

Stellungnahme der FWM zur 21. Stadtratssitzung 29.01.2014

Haushaltskonsolidierung endlich im Mittelpunkt - Fraktionen gehen gemeinsam voran!

Mayen. Im Mittelpunkt der über vierstündigen Ratssitzung stand die Verabschiedung von Haushaltsplan und -satzung für das Jahr 2014, die im Dezember noch einstimmig verschoben worden war. Die Zwischenzeit hatten alle Fraktionen gemeinsam zu einer zeitintensiven fraktionsübergreifenden Detailarbeit genutzt, um zum einen das Defizit im Ergebnishaushalt deutlich zu reduzieren und zum anderen die von Oberbürgermeister Treis vorgeschlagenen Steuererhöhungen von über 550 000 Euro zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger nicht umsetzen zu müssen. Das Ergebnis umfasst nun Einsparungen bei rund 160 Haushaltspositionen und die deutliche Senkung des Jahresfehlbetrages im Ergebnishaushalt von ursprünglich 6,88 Millionen auf rund 5,5 Millionen Euro! Der so korrigierte Haushalt wurde dann von allen Stadtratsmitgliedern gegen die Stimme des Oberbürgermeisters angenommen. Schade, viele hatten etwas anderes von der Verwaltungsspitze erwartet..........   mehr.....

Alle Fraktionsvorsitzenden betonten in ihren Haushaltsreden das zielorientierte und gute Klima der Beratungen, die angesichts der finanziellen Notlage der Stadt erstmals durchgängig von allen Beteiligten am Einspargedanken orientiert waren: Eine erste, vielversprechende Basis für weitere Konsolidierungsbemühungen an der städtischen Finanzlage in den kommenden Jahren. Dabei ist allen Fraktionen klar,......   mehr.....
Aber spätestens seit diesen Haushaltsberatungen ist allen im Stadtrat vertretenen Gruppierungen endgültig bewusst, was gerade die beiden kleinen Fraktionen von FDP und den Freien Wählern immer wieder in den letzten Jahren angesprochen haben: Mit vielen Groß- bzw. Prestigeprojekten wie z.B. dem Vulkanpark hat sich die Stadt finanziell übernommen.Dies wird überdeutlich im Haushalt, wenn z.B. bei Terra Vulcania schon die jährlichen Ausgaben für Werbung die Einnahmen durch Eintrittsgelder übertreffen. Von den jährlichen Unterhaltungskosten im sechsstelligen Bereich ganz zu schweigen. So wird auf den neuen Stadtrat......   mehr.....




Zuletzt aktualisiert am 26.12.2014