Aktuell Dies ist ein Rückblick auf das Jahr 2010

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Aktuell Mayen, den 24. Dezember 2010   Weihnachts- und Neujahrsgrüße der Freien Wähler Mayen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Mitglieder und Freunde!

Plötzlich ist Weihnachten,
wie jedes Jahr vergeht die Zeit nach dem Sommer wie im Flug; plötzlich liegt Schnee und es ist dunkel und kalt!
Die Adventszeit mit ihren warmen Lichtern und Kerzen, der Geruch von Tannenzweigen, hilft uns zeitweise dem Alltagstrott etwas zu entfliehen und uns auf das Weihnachtsfest zu freuen. In dieser Stimmung finden wir auch Platz, uns an die Tiefen und Höhen des fast vergangenen Jahres zu erinnern.
Wie immer mit viel kommunalpolitischer Arbeit und persönlichem Engagement verbunden und auch manchmal durch Erfolge belohnt, wird uns rückblickend auch diesmal wieder deutlich, dass es im Leben wichtig ist, gemeinsam einen Weg zu gehen. Deshalb möchten wir uns auch in diesem Jahr zu Weihnachten bei Euch/Ihnen für die gute Zusammenarbeit bedanken.
Darüber hinaus wünschen wir Ihnen allen - auch für die Mitglieder der Freien Wähler der Stadt Mayen und der Kreis FWG - ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest und von Herzen alles Gute und Schöne für den bevorstehenden Jahreswechsel.
Genießen Sie die ruhigen Tage der Besinnlichkeit und schöpfen Sie neue Kraft für ein gutes neues Jahr 2011.
 Hans-Georg Schoenberg



Herzliche Grüße
Hans-Georg Schönberg
Fraktionsvorsitzender der FWM


Aktuell Mayen, den 14. Dezember 2010 mehr.....

Stellungnahme der FWM zum Haushalt 2011!

Damals wie heute hat die Stadtspitze mit der Ratsmehrheit von CDU und FDP kein plausibles und zukunftsfähiges Sparkonzept!

Mayen. Der städtische Haushalt 2011 ist kein Sparhaushalt, nein, alles läuft so weiter wie in den letzten Jahren, und dies obwohl der Fehlbetrag gegenüber 2009 weiter steil ansteigt. Ein geplanter Jahresfehlbetrag von 5,8 Mio. € im Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 2011 lässt die Kassenkredite Ende 2011 auf fast 20 Mio. € steigen.
Damit Klarheit herrscht: Die Schulden laufen in den letzten beiden Jahren also stärker denn je aus dem Ruder. Wahr ist, dass die Stadt Mayen nach dem Haushaltsrecht .........mehr.....

PM der FWM 13.12.2010

Aktuell Mayen, den 11.12.2010     mehr.....

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Dorita Leyendecker, Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat

FWM-Stellungsnahme 5. Stadtratsitzung

Mosellaplatz, Einzelhandelskonzept, Haushalt 2011 und eine unerwartete vorweihnachtliche Bescherung -
CDU-Fraktionschef Bernhard Mauel versäumte es, seine Haushaltsrede zu halten!

Mayen. Unterschiedliche Positionen dann bei der Verabschiedung des kommunalen Einzelhandelskonzeptes: Leider trugen CDU und FDP gemeinsam besprochene Positionen kurzfristig nicht mehr mit und folgten nicht den Wünschen von FWM und SPD nach mehr Planungsspielraum durch Ausweisung von Ergänzungsstandorten im Kottenheimer Weg und der Polcher Straße. Völlig unverständlich sind in diesem Zusammenhang Anspielungen der stärksten Ratsfraktion auf einen kurzfristigen Verkauf des Viehmarktplatzes und der Ansiedlung eines konkreten Marktes an dieser Stelle als Themen der FWM. Diese Darstellung entstellt die FWM-Argumentation und ignoriert die Erarbeitung von gemeinsamen Positionen aller Fraktionen in diversen Treffen der letzten 6 Monate, die endgültig erst zweieinhalb Stunden vor der Ratssitzung in einer E-Mail durch den Fraktionsvorsitzenden B. Mauel aufgekündigt wurden!     mehr.....

Der städtische Haushalt 2011 ist kein Sparhaushalt, alles läuft so weiter wie in den letzten Jahren, und dies obwohl der Fehlbetrag gegenüber 2009 weiter steil ansteigt. Ein geplanter Jahresfehlbetrag von 5,8 Mio. € im Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 2011 lässt die Kassenkredite Ende 2011 auf 15,6 Mio. € steigen. D.h. konkret: Die Schulden laufen in den letzten beiden Jahren also stärker denn je aus dem Ruder und betragen insgesamt inzwischen 68.000.000,00 Euro. Umso unverständlicher, dass Oberbürgermeisterin, CDU und ........     mehr.....

Kuriosität am Rande: CDU-Fraktionschef Bernhard Mauel versäumte es, seine Haushaltsrede zu halten - weil er einem dringenden Bedürfnis nachkommen musste.... Mehr zu diesem einmaligem Ereignis konnten Sie in der Wochenendausgabe der Mayener Rhein-Zeitung lesen .     mehr.....

PM der FWM 11.12.2010



Aktuell Mayen, den 20. November 2010 mehr.....

Neuer FWM-Vorstand nahm Arbeit auf!

Freie Wähler setzen auf BürgerBriefe und Info-Veranstaltungen

Mayen. Zu einer ersten Arbeitssitzung traf sich der neu gewählte Vorstand der Freien Wähler Mayen e.V. unter Leitung seines Vorsitzenden Markus Esper, um neben Vereinsangelegenheiten auch die Zusammenarbeit mit der FWM-Stadtratsfraktion und das gemeinsame kommunalpolitische Engagement im nächsten Jahr zu besprechen.

Erfreut zeigte sich dabei der gesamte Vorstand über die gut erholte Finanzsituation des Vereins nach der Finanzierung der letzten Kommunalwahl und der Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2008: Dies sei nicht selbstverständlich für eine kommunalpolitische Wählervereinigung, die sich im Gegensatz zu den etablierten Parteien ausschließlich (!) aus ihrem Mitgliedsbeitrag (1 Euro monatlich) und Spenden ihrer Mitglieder, Freunde und Gönner finanziert, stellte Hans Georg Schönberg als Schatzmeister und FWM-Fraktionsvorsitzender fest. Gleichzeitig galt sein Dank allen Spenderinnen und Spendern, die die inhaltliche Arbeit der Freien Wähler Mayen in Mayen und den Stadtteilen ermöglichen! .........mehr.....

PM der FWM 20.11.2010

Aktuell Mayen, den 10.10.2010     mehr.....

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Dorita Leyendecker, Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat

FWM-Stellungsnahme 5. Stadtratsitzung

Höherbesoldung der Oberbürgermeisterin, Haushaltsplan 2011, Windkraft und Brückensperrung Cederwaldstraße/Triaccaweg zentrale Themen

Mayen. Als Ergebnis der 2. Stadtratssitzung in diesem Jahr bleibt festzustellen, dass es zum Pausieren, d.h. zur Reduzierung von Ausschuss- und Stadtratsitzungen, keinen Anlass gibt. Denn zukunftsfähige und transparente (Kommunal-)Politik lebt von der öffentlichen Diskussion der Themen und der Möglichkeit zur Teilhabe alle interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürger! Dies belegte die Vielfalt der Sitzungsthemen eindrücklich.     mehr.....

Gegensätzliche Positionen gab es dann zur Höhergruppierung des Gehaltes der Oberbürgermeisterin, die abschließend von CDU und FDP mit einer weiteren SPD-Stimme ohne zeitlichen Aufschub beschlossen wurde: Unstrittig war dabei für die Fraktion der Freien Wähler Mayen der tatsächliche Mehraufwand in der Ausübung dieses Amtes seit Wegfall der hauptamtlichen Bürgermeisterstelle vor zwei Jahren, durch die die Stadt rund 150 000 Euro einspart. Trotzdem plädierten die FWM-Stadträte in Hinblick auf die kritische Finanzlage der Stadt für ein Sparzeichen des Rates in dieser Frage. Sie schlugen deshalb vor, die Besoldungserhöhung auf B III erst zum 01.12.2011 vorzunehmen. Leider fand dieser Vorschlag keine Mehrheit, da ihn die CDU und auch die sonst so sparwillige FDP ablehnten!     mehr.....

Die FWM Fragen zur lautlosen Sperrung der Brücke Cederwaldstraße/Triaccaweg durch die Stadtverwaltung wurden weder im HFA noch im Stadtrat geklärt. So blieb z.B. die Frage, warum ohne ersichtlichen Grund und lange vor der Sperrung der Brücke der Eifelwanderweg und auch der Radwanderweg, die früher ebenfalls beide an der Nette vorbeiführten, jetzt über den schmalen Triaccaweg gelenkt werden. Auch die Frage zur Rolle der Stadtverwaltung und welchen Standpunkt sie bei der weiteren Nutzung des Wanderweges "Rund um den Weig" vertritt, bleibt weiter unklar.<     mehr.....



Aktuell Mayen, den 27. September 2010 mehr.....

MARKUS ESPER NEUER VEREINSVORSITZENDER!


Vorstandswahlen der Freien Wähler Mayen

Mayen. Die ordentliche Mitgliederversammlung 2010 beendete nun die Vakanz auf der Position des Ersten Vorsitzenden der Freien Wähler Mayen e.V., die seit dem plötzlichen Tod Ihres Stadtratsmitgliedes und Vereinsvorsitzenden Peter Stuhlsatz im letzten Jahr bestand.

In einer harmonischen Versammlung wurde nach der einstimmigen Entlastung des alten Vorstandes Markus Esper zum neuen Vorsitzenden der FWM gewählt. Er setzte sich im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit gegenüber seinen Mitbewerbern durch. Die Wahl zur Stellvertretenden Vorsitzenden gewann dann das FWM-Stadtratsmitglied Dorita Nickel. Hans-Georg Schönberg als Schatzmeister und Geschäftsführer sowie Michael Helsper als Schriftführer komplettieren wie bisher den geschäftsführenden Vorstand der Wählergruppe. Unterstützt wird dieser von den Beisitzern Hans Windolf, Heidi Hillesheim, Leo Brengmann, Dieter Kreuser, Margot Bechtold und Karl-Josef van Kampen. ".........mehr.....

FWM Fraktion 27.9.2010

Aktuell Mayen, den 22. August 2010 mehr.....

Freie Wähler Mayen vor Ort!


Neues Gewerbegebiet in Kürrenberg?

Mayen. Die Kürrenberger Jubiläumsfeierlichkeiten nahmen die Freien Wähler Mayen gerne zum Anlass, sich mit ihrem Ortsbeiratsmitglied Karl-Josef von Kampen vor Ort zu treffen und aktuelle Fragen der Dorfentwicklung zu besprechen. Nach einem gemeinsamen Gedankenaustausch dazu im Hotel Wasserspiel, in dessen Mittelpunkt der aktuelle Planungsprozess zum neuen Feuerwehrgerätehaus und die mögliche Weiterentwicklung des Erholungsortes Kürrenberg standen, wurde noch ein Rundgang durch den Mayener Stadtteil unternommen. Dabei wurden u.a. alle bisher angedachten Standorte des neuen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Kürrenberg einschließlich der nun favorisierten Fläche an der Bundesstraße 258 besichtigt. ".........mehr.....

Wenig gelungen fand dabei die Gruppe der Freien Wähler, dass die Feuerwehrleute bei einem Einsatz zunächst alle die B 258 kreuzen müssen. Hier wären vielleicht doch andere Flächen in Ortsrandlage wie z. B. "Auf Gellrod" bzw. im Kreuzungsbereich am Ende der Laachstraße besser .........mehr.....

FWM Fraktion 22.8.2010

Aktuell Mayen, den 22. Juli 2010 mehr.....

Freie Wähler sehen "Rot"!


"Die Verwaltung sah bei der Gestaltung des neuen Kreisels keinen Beratungsbedarf."

Mayen. "Jetzt geht's rund an der Genovevaburg", so betitelte die Rhein-Zeitung ein erstes Foto des fertig gestellten Kreisels Kehriger Straße mit signalroter Farbe im Innenbereich! - Da kann man schon "Rot" sehen, so die Meinung der FWM-Fraktion. Ein absoluter Stilbruch, welcher dem Gesamtkonzept "Eifelstadt Mayen" in keinster Weise gerecht wird. Wenn man bedenkt, dass sich dieser Kreisel im direkten Umfeld des historischen Innenstadtbereichs mit Schieferdächern, Kopfsteinpflaster, Stadtmauer, Genovevaburg und Herz-Jesu Kirche befindet, kommt man schon ins Zweifeln, ob man seitens der Verantwortlichen der Stadt tatsächlich noch zu schätzen weiß, wie schön unser historisches Städtchen ist und welche Verantwortung damit verbunden ist, so Dorita Nickel für die FWM.........mehr.....

Vielerorts geht man seitens der Stadt mittlerweile zu nachlässig mit unserem Stadtbild um. Bei näherer Betrachtung fallen einem dabei spontan viele Kleinigkeiten auf, die in letzter Zeit einfach nicht mehr so recht ins Bild passen. Wir denken da z. B. an die hässlichen, gelben Plastikteller am Rathausgebäude, die roten Käppchen auf dem Mittelstreifen der Polcher Straße oder eine provisorische Verkehrsinsel für einen Fußgängerüberweg in der St.-Veit-Straße, ebenfalls schön bunt,aber garantiert nicht aus "Mayener Stein". Die Notwendigkeit .........mehr..... (zum Thema auch ein Leserbrief)

FWM 22.7.2010

Aktuell Mayen, den 17. Juni 2010 mehr.....

Da die Verwaltung bei der Gestaltung des neuen Kreisels keinen Beratungsbedarf sah, folgt in Kürze ein Leserbrief der FWM-Fraktion!

Jetzt geht es an der Genovevaburg rund: Erster Kreisel lässt den Verkehr passieren

Mayen. Seit wenigen Tagen ist der Verkehrskreisel im Bereich Boemundring/Kehriger Straße geöffnet. Auch die Neustraße und Bäckerstraße können wieder wie gewohnt befahren werden. Das teilt die Stadtverwaltung mit. In den nächsten Wochen wird der Kreisel am Neutor fertiggestellt. Deshalb musste der Kreuzungsbereich komplett für den Verkehr gesperrt werden. Die Umleitung erfolgt über Gerber- und Maifeldstraße im Gegenverkehr. Verkehrsteilnehmer, die über die Maifeldstraße in Richtung A 48/B 262 fahren möchten, müssen sich im Einmündungsbereich zur Polcher Straße unbedingt rechts einordnen. Dem Durchgangsverkehr wird empfohlen, die Innenstadt über die B 258 und B 262 zu umfahren. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang September. M Foto: Walz........mehr.....

RZ Mayen vom Donnerstag, 8. Juli 2010, Seite 17

Aktuell Mayen, den 4.7.2010     mehr.....

Foto: Hans-Georg Schönberg (Oben), Dorita Leyendecker, Michael Helsper(Mitte),Isa Feuerhake und Klaus Hillesheim (Unten) für die FWM im Stadtrat

FWM-Stellungsnahme 4. Stadtratsitzung

Erstes Umweltmonitoring, Bewerbung als Fairtrade-Stadt und Wahl einer neuen Ehrenbürgerin

Mayen. Endlich informierte wieder einmal eine Stadtratssitzung die Öffentlichkeit über zentrale Fragen und Entscheidungen der Stadtpolitik: Echte Transparenz schafft z.B. der Umweltmonitoringbericht - Regenwasserrückhaltung - zum Baugebiet im Barwinkeltal. Das inzwischen kommunal weit verbreitete Kontrollinstrument "Monitoring" zur Minimierung ökologischer Schäden bei Baugebieten etc. Bild: Zwecks Umweltmonitoringbericht waren FWM Mitglieder im Barwinkeltal unterwegs hatte der Stadtrat auf Antrag der Freien Wähler Mayen (Rechts im Bild: Zwecks Umweltmonitoringbericht waren FWM Mitglieder im Barwinkeltal unterwegs) vor im Rahmen der Anregungen für den Bebauungsplan "Hinten im Heckenberg" 2006 beschlossen und 2009 nochmals bei der Stadtverwaltung eingefordert. Damit kommt es nun erstmals zu einer ökologisch verträglicheren, weil .....     mehr.....

Leider teilten die OB V. Fischer und die CDU unserer Vorstellung, das Fördergebiet um die Straßenzüge Wasserpförtchen, Brückenstraße, Teile der Marktstraße bis an den Trinnel zu vergrößern, nicht. Gegen deren Willen gelang es aber mit der SPD eine Erweiterung der möglichen Förderfläche durchzusetzen, die mehr Raum und Alternativen für die zukünftige Umsetzung .....     mehr.....

Aktuell Mayen, den 27. Juni 2010 mehr.....

Freie Wähler Mayen vor Ort in Alzheim

Sinnhaftigkeit des angedachten Baugebiets "Unter der Hecke" hinterfragt!

Mayen. Auf Anregung von Ortsbeiratsmitglied Isa Feuerhake hat eine Gruppe der Freien Wähler Mayen die derzeitigen städtischen Baustellen in Alzheim besichtigt. Erste Station war der Kindergarten, der einen Anbau erhält. Im Gespräch mit der Leiterin war zu erfahren, dass die Lage und die Räumlichkeiten des fast 20 Jahre alten Kindergartens bisher nicht zu beanstanden waren und die Erweiterung durch die Aufnahme der Zweijährigen notwendig wurde und in Zukunft mehr Möglichkeiten bieten wird. Der Kindergarten wird zurzeit von 42 Kindern besucht - Tendenz steigend. Ein kleiner Wermutstropfen ist eine in Zukunft kleinere Außenspielfläche, die jedoch durch den nahe gelegenen öffentlichen Spielplatz, der auch erneuert wurde, ausgeglichen werden kann. mehr.....

Im Gespräch mit Anliegern wurde jedoch auf den Missstand hingewiesen, dass ältere Jugendliche den Platz abends mit den Autos befahren und ihre Musikanlagen in späten Abendstunden in nicht zumutbarer Lautstärke aufdrehen. Hier sollte eine Lösung..... mehr.....

Darüber hinaus wurde im Gespräch mit Bürgern nochmals die Sinnhaftigkeit des angedachten Baugebiets "Unter der Hecke" hinterfragt, denn trotz schlechter Rahmenbedingungen soll hier ein allgemeines Wohngebiet mit über 40 Baugrundstücken entwickelt werden. Deshalb drängt.... mehr.....

Aktuell Mayen, den 12. Juni 2010

Radwegeverbindung Hammesmühle - Nitztal und Einzelhandelskonzept

Freie Wähler Mayen laden ein - Stadtratsvorbesprechung

Mayen. Am Montag, dem 28. Juni, treffen sich die Freien Wähler Mayen um 19.45 Uhr im Restaurant "Bei Berti" (ehemals Maifelder Hof, Polcher Straße) zur Vorbesprechung der öffentlichen Tagesordnungspunkte der nächsten Sitzung des Mayener Stadtrates. Wie immer sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu herzlich eingeladen. U.a. stehen die lang erwartete Eröffnungsbilanz der Stadt Mayen gemäß der kommunalen Doppik, die Widmung verschiedener Gemeindestraßen in Mayen - Hausen und der Stadt (Lindenstraße), die Teilnahme am Förderprogramm >Aktive Stadt<, diverse Satzungsänderungen, die Radwegeverbindung Hammesmühle - Nitztal, Berichtigungsvorschläge zum Mayener Flächennutzungsplan und eine Vielzahl weiterer wichtiger Fragen der Stadtpolitik auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2010.

Darüber hinaus steht in der kommenden Ratssitzung vor allem das nun fertig gestellte "Gutachten zum kommunalen Einzelhandelskonzept für die Stadt Mayen" im Mittelpunkt. Aufgrund dessen großer Bedeutung für die zukünftige Stadtentwicklung möchten die Freien Wähler in ihrer Vorbesprechung zur Stadtratssitzung nicht nur die wichtigsten Ergebnisse dieses Gutachtens vorstellen, sondern gerade auch die Sinnhaftigkeit seiner Annahmen und Ergebnisse mit allen Interessierten diskutieren.
Kontakt: Telefon 01759631680

Zum Leserbrief von Herrn Grünewald

Aktuell Mayen, den 11. Mai 2010.

In einem Leserbrief behauptet Herr Grünewald, dass nur derjenige die Zukunft gestalten kann, der auch die Vergangenheit kennt. Dabei bewertet er die Vergangenheit - wie immer durch die CDU-Brille - völlig falsch!

Michael Helsper und Klaus Hillesheim (FWM) nehmen dazu Stellung!


Die Vergangenheit hat mehr Facetten, Herr Grünewald!    mehr.....

Entschieden zurückweisen müssen das Bild, das der CDU-Stadtrat Hans Grünewald in seinem Leserbrief von der kommunalpolitischen Vergangenheit entworfen hat: Da ist die Rede von Abrechnungsversäumnissen bei der vom Land Jahrzehnte lang geförderten Stadtsanierung und der fehlenden Fortentwicklung von Vulkania, die als Erblasten ihres Vorgängers die Arbeit der heutigen Stadtchefin erschweren würden. Kommunalpolitik kennt aber keine >Einzeltäter<, Herr Grünewald!......     mehr.....

Für die FWM-Fraktion
Michael Helsper und Klaus Hillesheim
Mayen, den 9.5.2010


Aktuell Mayen, den 27. Februar 2010     mehr.....

Fotomontage Eiche darf bleiben 2010Alte Eiche an der Burg darf bleiben!


"Bäumchen wechsle dich" in der Mayener Stadtverwaltung

Mayen. Die alte Eiche am Burgaufgang, der zum Marktplatz hin gelegenen, mittelalterlichen Bastion, darf bleiben! Die Freien Wähler begrüßen die Entscheidung, dass dieser, etwa 65 Jahre alte Baum auf der Genovevaburg weiterhin seinen Platz behält. Wir finden er gehört ganz einfach zum Gesamterscheinungsbild der Burg, wenn man vom Marktplatz aus zu ihr heraufschaut. Perfekt fügt er sich mit seinem schönen Wuchs in einen Rahmen, den nicht nur Mayener Bürger von Kind an so kennen. Zudem ist er wohl auch nicht die erste Eiche, die an diesem Platz den Burgaufgang ziert, schon auf Bildern, die deutlich älter als dieser Baum sind, ist an gleicher Stelle eine großwüchsige Eiche zu sehen.

Wäre es nach dem Willen der Verwaltung gegangen, wäre diese Eiche, wenn auch, so die Aussage von OB Fischer, schweren.......     mehr.....

Aktuell Mayen, den 21. Februar 2010     mehr.....

Für die FWM im Stadtrat Dorit Nickel Für die FWM im Stadtrat Isa Feuerhake

Frauen stellen die Mehrheit im Stadtvorstand und mehr als ein Drittel der Ratsmitglieder - Große Projekte im Überblick


Den Rückenwind aus der Oberbürgermeisterwahl im Vorjahr haben die Christdemokraten nicht nutzen können. Während ihre Kandidatin Veronika Fischer im Juni 2008 einen gloriosen Sieg davontrug, war dies ein Jahr später der Mayener CDU nicht vergönnt.

Mayen. Bei der Kommunalwahl im Juni behielt sie zwar ihre Stellung als stärkste Fraktion (13 Sitze), musste jedoch zwei Sitze abgeben - ausgerechnet an die von ihr ungeliebten Freien Wähler (5). Der Wähler in Mayen wollte ein Patt - CDU und FDP sowie SPD und FWM stehen sich mit gleicher Sitzzahl (je 16) gegenüber. Jetzt ist bei bestimmten Abstimmungen Veronika Fischer das Zünglein an der Waage. Parallel zu den Kräfteverhältnissen veränderte sich auch der Frauenanteil. Erstmals sind die Frauen im Stadtvorstand - er setzt sich aus Beigeordneten sowie Oberbürgermeisterin zusammen - in der Mehrheit, dank Marika Kohlhaas (SPD), die neue Beigeordnete ist. Neu im Rat sind Hannelore Knabe (CDU), Dorita Nickel (linkes Foto für die FWM), Isa Feuerhake (rechtes Foto für die FWM), Doris Laux (SPD) sowie Dr. Jutta Zimmermann (FDP), die für Dr. Herbert Fleischer nach der ersten Sitzung nachrückt. Die Frauen stellen elf von 32 Ratsmitgliedern. Auf "männlicher Seite" rückten     mehr.....

Aktuell Mayen, den 8. Januar 2010.     mehr.....

FWM-Fraktion gab keine Entlastung für das Haushaltsjahr 2008!

Fördergelder in Millionenhöhe nicht abgerufen!

Mayen. Nicht einstimmig war das Ergebnis bei der Entlastung der Stadtspitze für das Haushaltsjahr 2008: So stimmten mit Nein die drei Ratsmitglieder der FWM Klaus Hillesheim, Michael Helsper und Hans-Georg Schönberg die im Entlastungszeitraum im Stadtrat saßen, die beiden neuen Fraktionsmitglieder, Dorit Nickel und Isa Feuerhake enthielten sich. Denn nach Ansicht der Freien Wähler ist die Prüfungskompetenz des Rechnungsprüfungsausschusses in Mayen zu gering.

zum Leserbrief von  Klaus Hillesheim So sollte sinnvollerweise das Rechnungsprüfungsamt in seinem Bericht auch darlegen, dass beispielsweise Fördergelder (z.B. beim Innenstadtausbau: Habsburgring) in Millionenhöhe nicht abgerufen wurden. Ferner ist es ein Anliegen der Freien Wähler Mayen zukünftig die Aufgaben und den Umfang des Berichtes zu erweitern und ggf. neu in einer Satzung zu definieren. Dort sollte z.B. geregelt sein, dass in Mayen keine Verträge und Lieferungen nur auf Treu und Glauben umgesetzt werden. Denn so will es richtigerweise der Antikorruptionserlass des Landes! Es geht also darum, Abläufe in der Verwaltung in ihrer Korrektheit genauer zu prüfen und präzise zu dokumentieren. Daraus Konsequenzen zu ziehen und ggf. Abhilfe zu schaffen, muss dann der nächste Schritt sein.

zum Leserbrief von Hans-Georg Schönberg

Wir verstehen die Aufregung vom Herrn Mauel nicht!

Berhard Mauel bei der Stadtratssitzung Leider sieht der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Mauel diese wichtige Sachfrage im Kampf gegen Korroption mit zuviel Polemik (zum Leserbrief vom B. Mauel) und stellt die Sachlichkeit hinten an. Dabei hätte es Herrn Mauel gut gestanden, wenn er wie die SPD im Stadtrat das Versäumnis mancher Umsetzungen des Antikorruptionserlasses eingeräumt und Kompromissbereitschaft gezeigt hätten. Denn bei all dem ganzen finanziellen Desastern im Bund und Land, die auch die Stadt Mayen tangieren, erwartet der Bürger eigentlich mehr Toleranz, Verständnis und Respekt füreinander und die Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln gerade in solch wichtigen Sachfragen wie dem Kampf gegen Korruption.     mehr.....

Zuletzt aktualisiert am 24.12.2010