Hans Georg Schönberg als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Mayen wiedergewählt
FWM-Fraktion: Stadtfinanzen, Klimaschutzkonzept und Oberbürgermeisterwahl 2020 im Blick
Mayen. Ausgiebig analysierten die Mitglieder der neu gewählten Stadtratsfraktion der Freien Wähler
Mayen e.V. (FWM) das Ergebnis der Kommunalwahlen 2019: Erfreut waren Hans Georg Schönberg, Michael Helsper
und Markus Esper vor allem darüber, dass die FWM in Mayen einen Zuwachs von über 2 Prozentpunkten gegenüber
dem Wahlergebnis von 2014 erreicht haben, nämlich 10,68 Prozent. Der Lohn für die Freien Wähler sind weiterhin
drei Sitze im Mayener Stadtrat, trotz einer zusätzlichen Gruppierung in diesem Gremium. Hinzu kommen je ein
Sitz für die FWM in den Ortsbeiräten der größten Stadtteile: Isa Feuerhake vertritt die Freien Wähler in
Alzheim, Holger Seidenstücker in Hausen/Betzing und Wolfgang Gondert in Kürrenberg. Erfreulich auch der
Wiedereinzug von Hans Georg Schönberg in den Kreistag Mayen-Koblenz auf der Liste der Freien Wähler
Mayen-Mittelrhein-Mosel (FWM3). Dadurch wird eine bessere inhaltliche Verzahnung von Kreis- und Stadtpolitik
ermöglicht. Und diese Verzahnung ist, wie das Beispiel "Mayener Krankenhaus" zeigt, gerade auch in der Zukunft
unerlässlich!
Im Anschluss an diese erste Wahlanalyse konstituierte sich dann die Fraktion der Freien Wähler im neuen Stadtrat mit den Wahlen zum Fraktionsvorstand: Dabei wurde der bisherige Vorsitzende der FWM-Stadtratsfraktion, Hans-Georg Schönberg, einstimmig für die nächsten fünf Jahre in dieser Funktion bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden gleichberechtigt Markus Esper und Michael Helsper - ebenfalls einstimmig - gewählt. Gemeinsam besprach die Fraktion anschließend erste größere Themenbereiche der neu beginnenden Legislaturperiode des Stadtrates: Neben der weiterhin angespannten Finanzlage der Stadt waren dies u.a. der geplante Bau einer Hochgarage sowie die damit vom Oberbürgermeister verknüpfte Frage nach einem Klimaschutzkonzept für Mayen, das die FWM seit 2005 (!) einfordert. Für die Freien Wähler Mayen beinhaltet ein solches Programm u.a. die Eckpunkte Flächen schützen statt verbauen, BürgerInnen eine verbesserte und nachhaltigere Mobilität anbieten, effektive Maßnahmen zum Klimaschutz, Artenvielfalt erhalten und verbessern sowie keine Pestizide auf kommunalen Grünflächen einsetzen. Nicht nur dieses Thema sehen die Ratsmitglieder der Freien Wähler allerdings eng verknüpft mit der nächstjährigen Urwahl des Mayener Oberbürgermeisters, gerade da die FWM die Umweltbilanz des noch amtierenden Oberbürgermeisters W. Treis durchaus als "bescheiden" bewertet! Angesichts der nicht kleiner werdenden Probleme der Stadt und der Gesellschaft überhaupt setzt die neue FWM-Fraktion auf kreative Lösungsstrategien sowie - alternative - Sicht- und Denkweisen als Grundlagen für den notwendigen Gestaltungsweg nachhaltiger Stadtpolitik in den nächsten fünf Jahren: Die von der Stadt alleine nicht behebbare Schuldensituation erfordert weiterhin von allen sparsamstes Wirtschaften und sorgfältige Überprüfung aller städtischen Ausgaben auf ihre Notwendigkeit. Dies gilt gerade auch für ein Großprojekt wie die Hochgarage! Doch diese wohl noch lange andauernde Krisensituation der Stadtfinanzen beinhaltet aus Sicht der FWM-Ratsmitglieder auch eine große Chance. Denn durch den finanziellen Druck kann durchaus der Blick frei werden auf neue, andere Dimensionen der Entwicklung von Mayen: Qualitatives Wachstum durch eine nachhaltige Stadtökologie und Stadtentwicklung heißt deshalb für die Freien Wähler Mayen das Gebot der Stunde. Hierzu müssen alte Perspektiven ergänzt und neue, alternative Lösungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Mayens gesucht werden, damit das Mittelzentrum Mayen in allen Bereichen zukunftsfähig wird und so die große Herausforderung des demografischen Wandels gemeistert werden kann. Foto von links: Markus Esper, Michael Helsper, Hans-Georg Schönberg FWM Pressemitteilung vom 14.06.2019 |