Kein Bürger kam zur Einwohnerversammlung- OB-Kandidaten könnten Veränderungen und Ideen vorschlagen!
Mayen. Am vergangenen Mittwoch fand im Rathaus eine Einwohnerversammlung zum Haushaltsentwurf 2020
statt. Die Mayener konnten Fragen stellen, doch die kamen nicht! Der Oberbürgermeister begrüßte, acht
Ausbildeten der Stadtverwaltung, den 1. Beigeordneten Herr Mauel, Herr Spitzlei (Kämmerei) und die Mitglieder
der FWM-Fraktion Frau Feuerhake, Frau Slabik und Herrn Schönberg. Das war es! Keine Presse, keine weiteren
Ratskollegen und leider auch keine Bürger/innen aus der Stadt oder den Ortteilen. An dieser Stelle sind politisch
Fragen zu klären, ob das Fernbleiben inhaltliche oder organisatorische Ursachen hatte? Ist die Darstellung
des Haushaltes zu komplex und müsste auf die Situation vor Ort heruntergebrochen werden. Oder ist es einfach
ein Desinteresse an vor Ort Politik vorhanden und denkt nur noch bundespolitisch?
Der FWM-Fraktionsvorsitzenden Hans-Georg Schönberg bedauert jedenfalls die grundsätzlich negative Entwicklung
der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsgeschehen in den letzten Jahren. Dabei spricht vieles für einen Informationsabend
im Rathaus. Denn der städtische Haushalt wird auf verständliche Art und Weise erklärt und die wichtigsten Punkte
werden umfassen erläutert. Online ist der Haushaltsplanentwurf ebenfalls unter
www.mayen.de/Rat-und-Verwaltung/Rat-und-Gremien/Haushalt/2020/ verfügbar.
Darüber hinaus können Einwohner noch bis zum 8.11.2019 Vorschläge zum
Haushaltsentwurf bei der Stadt einreichen. Am 10.12.2019 findet voraussichtlich die Beschlussfassung vom Haushalt
in einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates statt, an der Bürger die Beratungen mitverfolgen können. Fest steht
jedenfalls, dass man die kommenden Einwohnerversammlungen zum Haushaltsgeschehen anders gestalten muss und mit
einem neuem Konzept Bürger ins Rathaus lockt. Die Verwaltung sollte auf keinem Fall resigniert die
Einwohnerversammlung aufgeben. Die FWM-Fraktion ist auch der Meinung, dass das kommenden Wahljahr eine gute
Möglichkeit für die OB-Kandidaten bieten könnte, Veränderungen vorzuschlagen, damit die Motivation der Bürgerinnen
und Bürger ins Rathaus zu kommen, verbessert und gesteigert wird. Nur Zahlen zu präsentieren reicht einfach nicht
mehr aus, ist zu trocken, oft auch zu schwer den richtigen Zusammenhang zu erkennen. Ein praktisches Aufzeigen
der städtischen Dienstleistungen in Verbindung mit Zahlen wäre hier ein erster Denkansatz. Oder welche Gedanken,
Ideen und Ergebnisse präsentiert die Verwaltung zu bestimmten Themen z.B. Entwicklung vom ÖPMV, Verkehrskonzepte,
Rettungskräfte, städtische Wohnungen usw. Es gibt sicher auch viele Bürgerinnen und Bürger die einfach kommen
würden, um sich zu informieren, mit Stadträten ins Gespräch zu kommen, oder um aufzuzeigen, dass ihm die
ehrenamtliche Arbeit wichtig ist und sie mehr Unterstützung braucht. Als weitere Möglichkeit besteht auch
darin, dass mit gezielten Einladungen an Betriebe, Einrichtungen, Vereine und Verbände Interesse weckt.
Die Freien Wähler sind jedenfalls davon überzeugt, dass trotz von der negativen Resonanz auf das Angebot einer
Einwohnerversammlung nicht verzichtet werden darf, denn der Bürgerdialog ist dafür viel zu wichtig.