Positive Ratsarbeit lässt die FWM-Fraktion hoffen
Dialogbereitschaft und gemeinschaftliche Verständigung zum Wohle der Stadt als zentrale kommunalpolitische Zukunftsaufgaben
Mayen. Anlässlich der Vorbereitungen zur Jahresplanung 2013 widmete sich
die FWM-Fraktion in einer internen Sitzung mit dem Vereinsvorstand der Reflexion
ihrer kommunalpolitischen Arbeit, um ihre politischen Grundsätze zu überprüfen
und zu aktualisieren. In seinem kommunalpolitischen Rückblick schlug der
Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Schönberg dabei den Bogen von der Gründung
der Freien Wähler Mayen über die Wahlerfolge bei den Stadtratswahlen in den
letzten 12 Jahren hin zur erfolgreichen Basisarbeit der FWM, z.B. in der
Form der BürgerBriefe und zu den inhaltlichen Schwerpunkten wie
Bürgerbeteiligung, Stadtökologie, Einzelhandelskonzept, Haushalt- und
Innenstadtsanierung.
Kommunikation und Dialog, Kompromissbereitschaft, Sachorientierung und Transparenz von Entscheidungen waren dabei immer zentrale Grundanliegen der Stadtpolitik der Freien Wähler. Diese politischen >Tugenden< sind für die FWM gerade auch nach den Erfahrungen des OB-Wahlkampfes von bleibender Bedeutung. Deshalb machte der FWM-Fraktionsvorsitzende Schönberg dies auch in verschiedenen Ältestenratssitzungen und in seiner Rede zur Amtseinführung des neuen Mayener Oberbürgermeisters deutlich: Die Zeit des Taktierens und parteipolitischen Kalküls sollte abgelöst werden durch einen fairen Umgang miteinander, einen offenen Dialog und Versuchen zu einer gemeinschaftlichen Verständigung in den Sachfragen zum Wohle der Stadt. Dazu gehört nach Schönberg und den Freien Wählern auch, dass alle den Blick mehr nach vorne richten müssen, vorurteilsfrei aufeinander zugehen und ohne vorgefertigte, unabänderliche Meinungen die anstehenden städtischen Fragen offen diskutieren und gemeinsam nach Lösungen suchen müssen. Denn die Stadt hat zum Beispiel ein massives Schuldenproblem, das die politischen Gestaltungsspielräume extrem einenge. Die positive Folge: Vernünftiges Haushalten wird in Zukunft die wesentliche Aufgabe jeder stadtpolitischen Arbeit - egal welcher Couleur - sein müssen, um Mayen zukunftsfähig zu machen. Um dazu ihren Beitrag zu leisten, setzen die Freien Wähler Mayen - Verein und Fraktion - gemäß ihrer kommunalpolitischen Grundüberzeugung besonders auf die Beteiligung der Bürgerschaft, d.h. konkret auf die Meinungen und die Ratschläge, die Hilfe, das Engagement sowie die Unterstützung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger, denn nur so ist für die FWM eine vertrauenswürdige und Akzeptanz findende Stadtpolitik machbar. Aus diesem Grunde und zur Unterstützung der FWM-Programmarbeit wird der nächste Bürgerbrief unter dem Motto "Kommunalpolitik mit dem Bürger für den Bürger" stehen und unter anderem einen Fragebogen zum Mitmachen "So sehe ich Mayen - so wünsche ich mir Mayen!" beinhalten. Zum Abschluss der Sitzung der FWM-Fraktion lobte Schönberg den neuen Umgangstil zwischen Oberbürgermeister Treis und den Stadtratsfraktionen als exemplarisch für einen neuen Umgangsstil. Statt Gesprächsverweigerung und ineffektiver partei-) politischer Konfrontation setze Herr Treis auf Verständigung in der Sache zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger. So habe er in den ersten Monaten die Prüfung eines jeden (!) politischen Vorschlages ausschließlich unter Sachgesichtspunkten praktiziert. Dafür danke ihm die Fraktion der Freien Wähler Mayen ausdrücklich. Pressemitteilung FWM-Fraktion im Mayener Stadtrat, den 12.1.2013
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