Statt Diffamierung kritisch-konstruktive Kommunalpolitik"


Leserbrief zum Leserbrief von H. Knabe (CDU) "Freie Wähler sollten nicht nur opportunistisch von einem Thema zu anderen >hüpfen<"


Mayen/Hausen. Zum wiederholten Mal ist die Handschrift von CDU und der Verwaltung in der immer wiederkehrenden Art der Argumentation klar erkennbar. Gleich einem Leierkasten wirft man den Freien Wählern Mayen (FWM) z.B. Populismus, Unkenntnis, opportunistisches Hüpfen von einem Thema zum anderen oder mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit vor. Man verdreht dabei in gewohnter Manier Wortlaute, Sinn und Wahrheiten. Aber durch Wiederholung von Floskeln und Diffamierungen des politischen Gegners wird die Qualität der eigenen Kommunalpolitik nicht besser!


Es ist zwar verständlich, dass CDU und Verwaltung nicht gerne das Aufgreifen, Anmahnen und Anregen diverser Themen durch die FWM sehen, aber letztlich kommentieren die Freien Wähler Mayen damit ja nur die Stadtpolitik, die entscheidend von der Mehrheitspartei und ihrer Oberbürgermeisterin geprägt ist! In diesem Sinne, liebe Frau Knabe, liebe CDU, "hüpfen" die Freien Wähler Mayen nicht von einem zum anderen Thema, sondern sie begleiten die Kommunalpolitik - gerade auch die der CDU - gemäß dem Wählerauftrag kritisch-konstruktiv.

So auch im speziellen Falle Mosellaplatz: Nicht als Rechtfertigung auf Frau Knabes Vorwürfe einer "mangelnden Bereitschaft an Zusammenarbeit" bzw. "erschreckender Unkenntnis", sondern wegen ihrer eigenen verständlichen Unkenntnis durch ihre erst eineinhalbjährige Stadtratszugehörigkeit muss ich hier noch einmal in Erinnerung rufen, dass die Freien Wähler seit Jahren das Thema Mosellaplatz bearbeiten. Dies belegt z.B. eindrücklich der 2007 vom Stadtrat beschlossene Kompromiss einer Planungsvorlage - Ergebnis einer gemeinsamen Initiative der Ratsmitglieder Dr. Fleischer (FDP) und Klaus Hillesheim (FWM).

Mit diesem Plan könnte nach meinem Kenntnisstand auch die Hausener Bevölkerung sowie der Ortsbeirat sehr gut leben, aber CDU und Verwaltung drücken nun mal gerne jedem Plan und jeder Entscheidung ihren eigenen Stempel auf und präsentieren entsprechende Neuauflagen. Da es bei diesem sensiblen Thema aber nicht um politisches Platzgehabe gehen darf, sollte unbedingt mit den Betroffenen vor Ort, den Hausener Bürgerinnen und Bürgern, ein vernünftiges Gesamtkonzept für den Mosellaplatz erarbeitet werden: Deshalb sollte sich die rechtlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung nicht nur in der obligatorischen Möglichkeit schriftlicher Anregungen und Einwände erschöpfen. Vielmehr ist bei der Wichtigkeit dieses Themas für den Stadtteil Hausen das höchstmögliche Maß an Transparenz gefordert, dies heißt konkret, dass u. a. in gemeinsamen Gesprächen vor Ort allen Interessierten Gelegenheit gegeben werden sollte über die Gestaltung ihres Dorfmittelpunktes mitzureden und eigene Ideen und Vorschläge schon frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen.

Dortit Nickel für die FWM-Fraktion vom 15.1.2011