Stadtratsvorbesprechung der Freien Wähler Mayen!


FWM: Haushalt 2008 und vier Wahlen im Kreis MYK stehen im Mittelpunkt


Mayen. Traditionsgemäß steht auch in Mayen in der letzten Stadtratssitzung eines Jahres der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr im Mittelpunkt. Aus diesem Grunde widmet sich die Stadtratsvorbesprechung der Freien Wähler am Freitag, dem 07. Dezember, 19.30 Uhr, im Haus im Möhren (Kolpingzimmer) zentral dieser Thematik.

Zur Diskussion steht dabei der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters für 2008, der zwar vor allem dank >sprudelnder< Gewerbesteuereinnahmen im Verwaltungshaushalt ausgeglichen gestaltet wurde, im Vermögenshaushalt aber einen Kreditbedarf von über 2 Millionen Euro (!) vorsieht.

Weiteres Aufklärungsthema wird der FWM-Antrag zur Änderung der OB Wahltermins sein. Dieser Urwahltermins ist auf den 18. Mai 2008 festgelegt und soll auf den 1. Juni 2008 verschoben werden. Mit diesem Schritt würde eine wichtige Grundlage für die Landratswahl des "Kreises Mayen-Koblenz", die Verbandbürgermeisterwahl der "Untermosel" und Ortsvorsteherwahl im Stadtteil "Hausen" geschaffen. Denn, alle vier Wahlen im Kreis MYK könnten an einem Tag durchgeführt werden. Positivargumente für die Zusammenlegung von Wahlen sind u.a.: die erfahrungsgemäß höhere Wahlbeteiligung, was der demokratischen und kommunalpolitischen Legitimation des Gewählten zugute kommt. Darüber hinaus würden die Bürger/innen nicht innerhalb eines kurzen Zeitraums mehrmals zu einem Wahlgang aufgerufen, was sich wiederum auf die Wahlbeteiligung sehr nachteilig auswirken könnte, zudem würde das Problem der Gewinnung ehrenamtlicher Wahlhelfer verringert, und nicht zuletzt ist die Kostenersparnis zu berücksichtigen.

Wie immer sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu diesem Informations- und Diskussionsabend der Freien Wähler Mayen eingeladen!

Pressemitteilung der FWM Mayen

vom 1.12.2007